RN/3
Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes. Da Bundesrätin Doris Hahn auf ihr Mandat verzichtet hat, ist ihr Ersatzmitglied Amelie Muthsam ex lege auf das frei gewordene Mandat nachgerückt.
Das Schreiben ist via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:
RN/3.1
Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Einen schönen guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Bundesrätin Amelie Muthsam [SPÖ/NÖ] leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Herzlich willkommen im Bundesrat!
Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte und freue mich sehr, dass wir so jugendlichen Aufputz hier haben. (Allgemeiner Beifall. – Das neue Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleg:innen beglückwünscht.)