RN/10

9.52

Bundesrat Sebastian Forstner (SPÖ, Oberösterreich): Einen wunderschönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause via Livestream! Als Erstes möchte ich der Bundesministerin ganz herzlich zu ihrer Ernennung und zu diesem wichtigen Amt gratulieren. Ich bin mir nach ihrer Rede sehr sicher, dass sie ihre Aufgabe sehr gut meistern wird.

Ich habe einige positive Aspekte gefunden, die ich kurz erörtern darf. Wir haben viele Gemeinsamkeiten: Wir haben nicht nur beide am 10. Dezember Geburtstag, wir kommen beide aus Oberösterreich und wir schätzen die neue Frauen- und Wissenschaftsministerin Evi Holzleitner sehr. (Heiterkeit der Bundesministerin Plakolm.) Wir haben aber auch bei diversen Punkten, die unsere Wirtschaft betreffen, sehr, sehr viele Überschneidungen. Sie haben es lobenswerterweise erwähnt: betreffend die Abschaffung der Roaminggebühren und, natürlich ganz wichtig, den Export, der für Oberösterreich sehr bedeutend ist. 27 Prozent der gesamtösterreichischen Exporte kommen aus unserem schönen Bundesland, nämlich aus Oberösterreich. Ich glaube, Sie haben es ganz richtig gesagt: Es liegt in unserer Hand, hier positive Dinge auf den Weg zu bringen und das Ganze in die richtige Richtung zu lenken.

In den 30 Jahren der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union – das sind drei Jahrzehnte – hat sich unser Land und haben sich insbesondere unsere Regionen, um die es ja heute geht, spürbar weiterentwickelt. Erlauben Sie mir, einige Gründe für diese Weiterentwicklung kurz zu erläutern. 

Als Erstes, und das ist ganz wichtig: der EU-Binnenmarkt. Der EU-Binnenmarkt hat nicht nur für den freien Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr gesorgt, er hat auch unsere Unternehmen wettbewerbsfähiger gemacht, er hat neue Märkte erschlossen und nachhaltig Arbeitsplätze in allen unseren Bundesländern geschaffen – ganz besonders auch in unserer ländlichen Region, dem Innviertel.

Der Binnenmarkt ist kein abstraktes Konstrukt, sondern er ist ein echter Wachstumsmotor, nämlich für unsere heimischen Unternehmen. Unsere kleinen und mittelständischen Betriebe – vom Handwerksbetrieb bis zum Hightech-Start-up – profitieren enorm von diesem freien Zugang zum Markt, vom Wegfall technischer Handelshemmnisse, von europaweit einheitlichen Normen und nicht zuletzt von der Mobilität von Fachkräften, Waren und auch Dienstleistungen. Das schafft nämlich Arbeitsplätze, liebe Kolleginnen und Kollegen (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesrät:innen der ÖVP), das sichert Wertschöpfung in den Regionen und das stärkt auch unsere Widerstandskraft in diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten.

Im Zusammenhang mit dem Thema Arbeitsplätze möchte ich noch ganz kurz, weil es mir sehr, sehr wichtig ist, das Leonardo-da-Vinci-Programm erwähnen, für das die Sozialdemokratie zehn Jahre lang – auch in diesem Raum – stark gekämpft hat. Es war ein Teil des EU-Bildungsprogramms und diente dazu, berufliche Aus- und Weiterbildung in Europa zu verbessern. Bis vor Kurzem war das ganz große Thema der Fachkräftemangel. Ich glaube, das Leonardo-Programm ist genau das Werkzeug, das wir da brauchen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesrät:innen der ÖVP.) Es hat vielen jungen Menschen ermöglicht, praktische Auslandserfahrung zu sammeln, und damit wurde auch der europäische Arbeitsmarkt noch enger vernetzt. Das brauchen wir! 

Mein zweiter Punkt betrifft die EU-Fördermittel: Sehr geehrte Damen und Herren, dieser europäische Mehrwert zeigt sich besonders deutlich am Beispiel des Innviertels, einer Region mit Geschichte, Innovationskraft, die spürbaren Nutzen aus der europäischen Förderkulisse gezogen hat. Ich möchte nur ganz kurz erwähnen, dass wir in Ried im Innkreis einen Generationenpark geschaffen haben, der jetzt sozialer Treffpunkt für unsere Kinder und Jugendlichen, für die Kleinsten, für Erwachsene, für junge Eltern, aber auch für die ältere Generation ist. Die haben es sich verdient, dass man ihnen Möglichkeiten bietet, konsumfreie Erholungsorte in einer Region wie in unserem schönen Innviertel zu haben. Das ist ganz, ganz besonders wichtig. Ich war selbst an diesem Projekt beteiligt, und ich weiß, es hätte dieses Projekt nicht gegeben, wäre da nicht der Fördermitteltopf der EU zur Seite gestanden. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Abschließend – die Redezeit wird mir leider zu kurz –: Kommen Sie nach Ried im Innkreis, schauen Sie sich an, wie dieser Park genutzt wird! Es ist eine Freude, zu sehen, wie sich Kinder und Jugendliche, alle Generationen treffen und gemeinsam an einem Strang ziehen. (Beifall des Bundesrates Mertel [SPÖ/Ktn.].)

Zum Schluss darf ich noch sagen: Ja, Österreich profitiert von der EU. Unsere Regionen sind der lebendige Beweis dafür, dass die europäische Zusammenarbeit funktioniert. Sie ist konkret, sie ist spürbar und sie ist nachhaltig. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)

9.58

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Andreas Arthur Spanring. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.