RN/13

10.09

Bundesrätin Dr. Manuela-Anna Sumah-Vospernik (NEOS, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich persönlich noch gut daran, als ich im Jänner 1995, damals als Au-pair-Mädchen in Paris, voller Stolz unsere Österreichfahne neben der finnischen und der schwedischen auf den Champs-Élysées wehen sah. Es war ein Willkommensgruß Frankreichs an die neuen drei EU-Mitglieder. 1995 hat übrigens auch Thomas Muster die French Open gewonnen, das ist auch unvergesslich.

Ein paar Jahre später, während meiner Studienzeit, durfte ich als gebürtige Kärntnerin ein Praktikum im Verbindungsbüro des Landes Kärnten in Brüssel machen und habe Kärntner Landwirtinnen und Landwirte durch einen Brüsseler Landwirtschaftsbetrieb führen dürfen, um ins Deutsche zu übersetzen. Ich habe damals hautnah erlebt, was das Zusammenwachsen der Regionen in Europa auch für die Regionen in Österreich bedeutet und wie bereichernd der Austausch zwischen den einzelnen Regionen und Bevölkerungsgruppen für alle Beteiligten ist. Inzwischen ist es für uns Österreicherinnen und Österreicher selbstverständlich geworden, zum Beispiel von Kärnten aus schnell auf eine Pizza nach Italien zu fahren oder von Wien aus einen Tagesausflug nach Ungarn zu machen oder von Salzburg aus nach Deutschland zu pendeln. Die verbindende Kraft der Europäischen Union ist aus dem österreichischen Leben nicht mehr wegzudenken. 

Der Know-how-Transfer, ob in der Industrie, der Wissenschaft, der Wirtschaft und so weiter, und die einander stärkenden Kooperationen zwischen Unternehmen, aber auch zwischen den Menschen haben Österreich mit zu dem gemacht, was es heute ist. Vor allem auch Wien ist seit dem Beitritt zur Europäischen Union aufgeblüht und hat sich nach Berlin zur einflussreichen zweitgrößten Stadt im deutschsprachigen Raum entwickelt. Offene Grenzen in den Osten hin ermöglichten eine unglaubliche Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Das politische Konzept vom Europa der Regionen soll die Regionen innerhalb Europas unabhängig von den EU-Mitgliedstaaten fördern und in ihrer regionalen Eigenständigkeit unterstützen. 

Dass speziell Österreich vom Beitritt zur Europäischen Union sehr profitiert hat und weiterhin profitiert, steht außer Zweifel. Nicht umsonst ist die Zustimmung der Österreicherinnen und Österreicher zur Europäischen Union konstant hoch: Rund 60 Prozent der österreichischen Bevölkerung sehen klar Vorteile in der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union und finden die Mitgliedschaft für unser Land wichtig, wie eine Umfrage im Oktober 2024 zeigte.

Mit dem Beschluss der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 hat die EU eine umfassende Struktur- und Regionalpolitik eingeleitet, mit dem Ziel, die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Regionen zu verringern – einem Ziel, das nicht nur im Interesse von entwicklungsschwächeren Regionen, wie es in Österreich das Burgenland war, liegt, sondern das auch den wirtschaftsstarken Regionen durch zusätzliche Impulse helfen soll. Die Struktur- und Regionalpolitik der EU hat somit die Aufgabe, auf einen Ausgleich regionaler Disparitäten hinzuwirken. 

Wir NEOS sind seit unserer Gründung glühende EU-Befürworter. Die EU erhielt 2012 den Friedensnobelpreis als Anerkennung für über 60 Jahre Frieden, Versöhnung und Demokratie. Die Europäische Union ist somit nicht nur das größte Friedensprojekt, sie ist auch die Zukunft unseres Kontinents und unserer Kinder. (Beifall bei Bundesrät:innen von ÖVP und SPÖ.) 

Unsere Kinder sind die Zukunft und dürfen hoffentlich ihr Leben lang in einem friedlichen, freien, liberalen, spannenden Europa leben und den Kontinent für künftige Generationen weiterentwickeln und mitgestalten. 

Im Leben und in der Politik ist es ja manchmal so, dass man vergisst, zu schätzen, was man hat. Es ist daher unser aller Aufgabe, dieses weltweit einmalige Projekt zu beschützen und zu fördern, aber auch, es weiterzuentwickeln und an die Herausforderungen, die auf uns zukommen, anzupassen. Europa braucht seine Regionen und Europas Regionen brauchen eine starke, friedliche, verlässliche EU. Helfen wir mit, unsere Friedensunion zu bewahren und unsere einzigartigen Regionen weiter zu beleben! – Vielen Dank. (Beifall bei Bundesrät:innen von ÖVP und SPÖ.) 

10.14

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Die Aktuelle Stunde ist beendet.