RN/52

13.28

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Ich mache es wirklich kurz – ich weiß –, ich habe nur etwas in meiner Rede vergessen, das passiert: Wenn ich über den Eurovision Song Contest rede (Heiterkeit des Redners), vergesse ich alles andere. Aber das ist mir schon wichtig, weil wir es sehr lange nicht mehr hatten, dass Medien und Kultur in einer Hand sind, die ja doch kommunizierende Gefäße sind, und gerade beim ORF ist das so wichtig. 

Ich habe einen Aspekt wirklich vergessen. Weil ja die Gelder eingefroren werden, was de facto einen Verlust bedeutet, ist mir eines noch wichtig: Wir als Politik sollten uns ja auch nicht allzu sehr einmischen, wie der ORF dann mit seinem Budget umgeht. Das gehört ja auch zur Unabhängigkeit dazu, das ist sogar sehr wichtig. Wenn wir dann immer nur sagen, was sie zu tun haben, dann wäre das ja ein Konterkarieren dessen, was wir hier beschließen, aber es gibt natürlich Kulturpolitik. 

Und jetzt schwenke ich sozusagen vom Medienpolitiker hinüber zu Kulturminister Babler. Es gibt nämlich einerseits – das ist angesprochen worden – die Filmwirtschaft. Die meisten österreichischen Filme, auch die großen Preisträger bei den internationalen Festivals, bei Preisen, würde es ohne ORF-Kofinanzierung gar nicht geben, das muss man einmal ganz klar sagen. Da ist es wichtig, finde ich, als Kulturminister auch darauf zu achten. Und es gibt das RSO. Das Radio-Symphonieorchester ist immer als Erstes auf der Streichliste, wenn es um Einsparungen beim ORF geht. 

Das Radio-Symphonieorchester hat sich in der Kulturlandschaft Österreichs einen einzigartigen Ruf erworben. Es ist überhaupt ein Orchester, das wirklich ausgezeichnet musiziert und auch sehr viel in die Vermittlung von Kultur investiert, zum Beispiel durch den Podcast „Warum Klassik?“, aber auch durch Auftritte außerhalb von Wien. (Präsidentin Eder-Gitschthaler übernimmt den Vorsitz.)

Ich weiß nicht, ob Welser im Raum sind: Demnächst kann man in Wels das ORF-Radio-Symphonieorchester erleben, das ist ja auch für uns im Bundesrat ein Thema. Und das ORF-Radio-Symphonieorchester macht unfassbar viel für die zeitgenössische Musik, es vergibt Kompositionsaufträge und gibt uns die Möglichkeit, nicht immer nur klassische Musik zu hören – auch schön –, sondern auch zu sehen, was die Kunst heute macht, und das ist ja wichtig für unsere kulturelle Auseinandersetzung. Es war mir deswegen jetzt noch wichtig, kurz diesen Schwenk beim Adressaten vom Medienminister zum Kulturminister zu machen: Bitte achte auf das RSO! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

13.30

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von Herrn Bundesrat Herbert Kober. – Bitte, Herr Bundesrat.