RN/65

14.31

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Danke, Frau Präsidentin. – Ganz kurz: Sehr geehrter Herr Kollege Spanring, wenn Sie das brauchen, stehe ich sehr gerne hier und sage: Ich bin gegen jeden Antisemitismus, egal ob er von links kommt, egal ob er muslimisch ist, egal ob er von rechts kommt. (Allgemeiner Beifall.)

Aber zu behaupten, man würde darüber nicht reden: Wenn es in einem Akt um den Nationalfonds, um NS-Opfer geht, dann ist es ja logisch, dass man über die Opfer der NS-Zeit spricht. Deswegen verstehe ich nicht, warum uns vorgeworfen wird, dass wir über etwas nicht sprechen, das gar nicht Gegenstand dieses Aktes ist, wenn es um den Nationalfonds geht. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Das wurde aber von der Kollegin vorher angesprochen!)

Und eines möchte ich auch noch sagen: Ein Gemeindebau ist halt kein Nationalratspräsident. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und SPÖ, bei Bundesrät:innen der ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)

14.31

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht mehr vor. Schauen wir einmal! – Nein, liegen nicht vor; das ist nicht der Fall.

Damit ist die Debatte geschlossen.