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Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute, am 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, erinnern wir uns daran, wohin es führen kann, wenn Demokratie zerstört, Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt und Zusammenhalt durch Ausgrenzung ersetzt wird. Gerade wir als Mitglieder des Bundesrates tragen Verantwortung für die Stärkung unserer demokratischen Institutionen, für den respektvollen politischen Dialog und für unsere Vorbildwirkung als Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer.
Demokratie lebt nicht vom Streit allein, sondern vielmehr vom Willen, gemeinsame Lösungen zu finden. Sie braucht Haltung, Mut und das Bewusstsein für Geschichte! Lassen wir uns heute daran erinnern!
Unsere Aufgabe geht über das Beschließen von Gesetzen hinaus. Wir, sehr geehrte Damen und Herren, stehen in der Öffentlichkeit als Stimme unserer Regionen, aber auch als Gesichter der Demokratie. Unsere Aufgabe ist es, Brücken zwischen Regionen, Parteien und Menschen zu bauen, denn Demokratie lebt von der Mitwirkung, aber auch vom Zusammenhalt, und beides beginnt hier, hier bei uns im Bundesrat. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)