RN/79

15.25

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Danke, Herr Präsident! Das ist eine notwendige tatsächliche Berichtigung zur Rede von Herrn Spanring. 

Herr Spanring hat behauptet, ich hätte diese Bemerkung zu Gaza heute nur gesagt, weil Heinz Fischer, der ehemalige Bundespräsident, das zuerst in einem Zeitungsinterview gesagt hat. – Das ist unrichtig. 

Bei der Regierungserklärung saß Bundeskanzler Stocker hier, daneben Vizekanzler Babler und Frau Außenministerin Meinl-Reisinger, und da habe ich das, was ich heute hier gesagt habe, ebenfalls in diesen Worten gesagt. Weiters ist es deshalb unrichtig, weil ich gegenüber Außenminister Schallenberg in einer anderen Diskussion hier am Rednerpult dasselbe gesagt habe. 

Also, lieber Herr Spanring, nehmen Sie zur Kenntnis: Ich brauche keinen Heinz Fischer, um das zu sagen, was ich mir denke. Und das, was ich mir denke, habe ich, glaube ich, mehrfach und klar gesagt: Es darf keinen Genozid in Gaza geben. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesrät:innen von ÖVP und FPÖ.)

15.26

Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön. 

Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.