RN/80

Abstimmung

Vizepräsident Michael Wanner: Wir gelangen zur Abstimmung. – Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein. 

RN/80.1

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

RN/80.2

Es liegt ein Antrag der Bundesrät:innen Günther Ruprecht, Stefan Schennach, Elisabeth Kittl, Manuela-Anna Sumah-Vospernik, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „das konsequente Einsetzen für die Menschenrechte der LGBTIQ+ Community auf europäischer und internationaler Ebene“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen. 

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Entschließungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist somit angenommen. (368/E-BR/2025)