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Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes.
Das Schreiben ist via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:
Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Haus anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Bundesrat Mag. Karl Weber, MSc. [ÖVP/NÖ] leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.) – Herzlich willkommen im Bundesrat!
Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates Mag. Karl Weber recht herzlich in unserer Mitte und freue mich auf die Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall. – Das neue Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleg:innen beglückwünscht.)