RN/53

13.43

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Danke für diese Wortspenden, die ich jetzt mitnehmen durfte. Möge es auch gelingen, hier eine gemeinsame Beschlussfassung herbeizuführen!

Arbeitnehmerschutz und all das, was die Menschen angeht, ist uns in dieser Republik immer nahegegangen. Wir haben auf der Seite der Menschen und deshalb der Arbeitsbedingungen zu stehen. Daher ist Verkehrssicherheit ein ganz, ganz wichtiges Thema, und es zeigt auch diese Diskussion hier, dass das sehr ordentlich von uns allen mitgetragen wird. 

Ich darf aber auch klar sagen, weil das Klimaticket angesprochen war: Wir stehen zu diesen Dingen. Wir stehen klarerweise auch zum Ausbau der Schiene, mit 3,2 Milliarden Euro jährlich werden wir das weiter tun. Wir stehen aber auch für einen Ausbau der Straßenwege. (Bundesrat Schreuder [Grüne/W]: Noch mehr Verkehr! Noch mehr CO₂! Noch mehr Beton!) Es geht einfach darum, wirklich alle Menschen in einer vernünftigen Mobilitätsform bestmöglich von einem Punkt zum anderen zu bringen. 

Wichtig sind uns hier und heute aber die Menschen, die uns täglich versorgen. Auf deren Seite und an deren Seite stehen wir. Deshalb bedanke ich mich bei Ihnen allen für diese Debattenbeiträge und hoffe auf einhellige Zustimmung. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)

13.44

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Vielen Dank, Herr Minister. 

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Bernhard Ruf. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen. (Bundesrat Schreuder [Grüne/W]: Geburtstagsrede!)