RN/68
18.12
Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Liebe Frau Staatssekretärin! Puh, irgendwie ist dank dieser großartigen Rede des Kollegen Mertel totale Ruhe in den Bundesrat eingekehrt. Herr Mertel, vielen Dank für diese deeskalierende Rede. Ja, Sie haben tatsächlich einen Applaus verdient. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)
Ich weiß nicht, vielleicht können die Klubobleute, die Fraktionsobleute das in die nächste Präsidiale mitnehmen: Man könnte diskutieren, dass, immer wenn es hier herinnen hektisch oder emotional wird, Herr Mertel ans Rednerpult kommen soll (Heiterkeit bei der SPÖ), um in kurzen 2 Minuten zu deeskalieren – und alles ist gut. (Bundesrat Himmer [ÖVP/W]: Der Waschi als Safety Car! – Bundesrat Schennach [SPÖ/W]: Und die ÖVP gibt dafür Redezeit ab!)
Im Übrigen möchte ich auch Folgendes sagen: Es ist schade, dass Kollege Zauner geht, denn er hat das mit einer sehr sachlichen Rede ähnlich gemacht. Ich fand das jetzt total angenehm. Im Übrigen, Herr Mertel, eines noch zu Ihnen: Ich fand auch das Bild mit dem Trainerwechsel gut. Vielleicht haben Sie einen Trainer für Altach, damit wir nächstes Jahr nicht wieder gegen den Abstieg spielen, sondern oben bleiben. Vielleicht wäre das auch noch ein kurzer Hinweis. (Bundesrat Schennach [SPÖ/W]: Er übernimmt Altach! – Heiterkeit bei der SPÖ.) Herr Mertel übernimmt Altach? (Bundesrat Schennach [SPÖ/W]: Ja selbstverständlich! Den GAK hatte er auch übernommen!) – Schauen wir einmal!
Herr Kober, auch Ihnen ein Danke für diese Rede, die für mich vollkommen antizyklisch für einen Freiheitlichen war, weil auch sie total ruhig und sachlich war. Thematisch kann man jetzt darüber diskutieren, ob sie zur Dringlichen Anfrage gepasst hat, aber man hat gesehen, dass Sie sich im Bundesheer auskennen, also Sie sind tatsächlich Unteroffizier. Inhaltlich war das jetzt wirklich gut. – Ich kann es nicht nachvollziehen. Ich diskutiere auch immer wieder mit den Militärkommandanten in Vorarlberg, was ihre Probleme sind. Die sind wahrscheinlich überall unterschiedlich, aber, Herr Kober, das hier ist nicht der steirische Landtag, sondern wir sind hier im Bundesrat und es geht um alle Österreicherinnen und Österreicher, nicht nur um die Steirer. Wenn, dann ginge es um die Steirerinnen und die Steirer, also auch um die Frauen, nicht nur um die Männer, denn Sie haben die begrüßt und nicht die Frauen. Also nur, dass ich das auch noch kurz angebracht habe. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: So ein Obersteirer ...!)
Da Herr Kollege Spanring schon wieder ausfällig wird, hier wieder hereinredet, so wie er es vorhin bei Frau Sumah-Vospernik gemacht hat: Ich fand das letztklassig, Herr Bernard – ah, Herr Spanring. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ich finde Sie auch letztklassig! ... Gemeinsamkeit!) Frau Sumah-Vospernik hat versucht, eine Rede zu halten (neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Spanring [FPÖ/NÖ]), und genau so hat er sich benommen. Ich bin dort hinten gesessen. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja!) Ich bin Ihnen sehr ähnlich, das weiß ich schon. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja!) Wir sind uns sehr ähnlich. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ja!) Ich weiß jetzt nicht, wer besser vorbereitet ist auf Reden. Wahrscheinlich sogar Sie (Zwischenruf des Bundesrates Spanring [FPÖ/NÖ]), weil Sie als Fraktionsobmann Ihre Mitarbeiter, die vom Steuerzahler teuer bezahlt werden, was Sie ja immer kritisieren, im Haus haben, aber Sie sind mir da sehr ähnlich. Wahrscheinlich täte es Ihnen auch gut, wie es mir - - (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ich bin nur nicht so ...!) Jetzt hören Sie doch einmal zu! Herr Spanring, hören Sie einmal zu! Herr Spanring, hören Sie einfach einmal zu! Manchmal wäre es gut, wenn Sie auch zuhören lernen würden. Das erkläre ich auch - - Nein, ich sage jetzt nicht, wem ich das erkläre. Herr Spanring, hin und wieder wäre es gut, wenn Sie nicht immer dreinbrüllten. Ich habe vorhin aufgehört, reinzuquatschen, nachdem da wirklich Ruhe hereingekommen ist, und es würde der Würde des Hauses manchmal guttun, wenn Sie auch manchmal still wären. Das wäre einfach gut. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: ... wenn Sie etwas sagen ... sagen!) – So.
Herr Spanring, eines noch, weil Sie mir da unterstellt haben, Wirtschaftskammerdirektor zu sein: Ich bin nicht Wirtschaftskammerdirektor. Lesen Sie endlich meinen Lebenslauf (Zwischenruf des Bundesrates Spanring [FPÖ/NÖ]) und stellen Sie meinen Lebenslauf richtig dar! Ich bin Direktor des Vorarlberger Wirtschaftsbundes (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Noch schlimmer!), und da wäre ich an Ihrer Stelle ein bisschen vorsichtig (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Noch schlimmer!), wenn Sie da permanent schießen. Vorsicht, gell, weil das ist sehr dünnes Eis! (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Noch schlimmer!) Da überlege ich dann rechtliche Schritte gegen Sie. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Gerne!) Sie können hier herinnen reden, was Sie wollen – Sie haben die Immunität –, aber wenn Sie etwas aussagen, das einfach grundfalsch ist, dann müssen Sie aufpassen, gell? Da wäre ich vorsichtig. (Bundesrat Schreuder [Grüne/W]: Mertel bitte zum Rednerpult! Mertel bitte zum Rednerpult! – Ruf bei der ÖVP: Safety Car! – Heiterkeit bei der SPÖ.)
Herr Bernard, weil Sie sich da als Wirtschaftspolitiker aufspielen und irgendwie angemerkt haben, dass Sie festgestellt haben, dass Herr Marterbauer keine Sanierungsstrategie hat oder was auch immer, und dann auch noch die Wirtschaftspolitik kritisiert haben: Es dürfte Ihnen entgangen sein, dass es ein Mittelstandspaket gibt, die NoVA-Befreiung für Klein-Lkws bereits durchgesetzt worden ist, die Abschaffung der Belegsausdruckspflicht, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, des Handels gestärkt wird (Zwischenruf des Bundesrates Spanring [FPÖ/NÖ]), eine aktive Arbeitsmarktpolitik passiert, dass wir Zuversicht verspüren, dass die Unternehmer:innen auch eine gewisse Zuversicht von uns brauchen – es würde Ihnen auch guttun, wenn Sie hin und wieder Zuversicht zu den Unternehmern hineinspielen –, und die bis 1 000 Euro hohe steuerfreie Prämie für Mitarbeiter:innen dürfte auch an Ihnen vorbeigegangen sein. Abgesehen davon ist Pflege endlich Schwerarbeit, was auch ein Zeichen ist, dass wir das hier ernst nehmen und zuhören.
Ja, Herr Spanring, Sie lieben es, zu spalten (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Ah, oh, oh, oh!), Sie lieben es, Menschen zu verunglimpfen, das habe ich schon mitgekriegt. Die Art und Weise, wie Sie Kollegen Schwindsackl angesprochen haben (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Ich habe ihn nicht einmal namentlich ...!), einen ehrwürdigen Menschen, der über Jahrzehnte gearbeitet hat, in der wohlverdienten Pension ist, und auch noch seine Bank verunglimpfen, das ist letztklassig und primitiv. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].) Das ist fast Kabarett. Ich war Geschäftsführer im Orpheum in Graz, aber Sie hätte ich nicht engagiert, denn da wäre den Leuten schade ums Geld gewesen.
Übrigens, da hinten (in Richtung Ringstraße weisend) ist das Volkstheater. Sie können es - - Nein, wo ist das Volkstheater? (Bundesrat Schennach [SPÖ/W] – in Richtung Volkstheater weisend –: Da!) Auf der Seite. Sie können es ja dort einmal probieren. Da war ich übrigens vorgestern bei den Wiener Festwochen. Frau Theuermann, Sie hätten mich begleiten können, es war zeitgenössische Kunst. Sie hätten mitgehen können. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Aber mit dir geht keine ...! – Heiterkeit des Bundesrates Himmer [ÖVP/W].)
Ich schließe mit dem Hinweis, dass ich heute Abend gerne noch ins Konzert gehen würde (Zwischenruf des Bundesrates Spanring [FPÖ/NÖ]), aber es wird sich heute ins Konzerthaus nicht mehr ausgehen. – Nein, ich möchte eines sagen: Der Herr Minister und die Frau Staatssekretärin machen eine hervorragende Arbeit. Dass die Blauen Magnus Brunner permanent vernichten, das sei ihnen unbenommen. Sollen sie es machen! Sie haben ja nichts anderes, weil sie keine Themen haben. Sie gehen lieber auf Menschen los.
Sie haben das Budgetcontrolling angesprochen, eine strikte Umsetzung hat der Herr Minister angesprochen. Es wird im System gespart, es wird über Wirkungsorientierung und Wirkungsziele nachgedacht – ein Thema, das vielleicht den NEOS sehr wichtig ist. Das sind die richtigen Schritte für die kommenden Jahre. Damit sind wir auf dem richtigen Weg, damit Österreich in den kommenden Jahren finanzielle Stabilität hat und wir auch die Zukunft gestalten können.
Liebe FPÖ, zum letzten Mal (Heiterkeit bei der ÖVP): Mitarbeiten, mitdenken, sich einbringen! Wie hat Kollege Mertel gesagt? – Ich weiß es nicht mehr, aber er hat es so positiv gesagt. Tun Sie einfach mit! Bringen Sie konstruktive Ideen (Zwischenruf des Bundesrates Spanring [FPÖ/NÖ]), und wir sind dankbar und glücklich und können in einen Wettstreit der besten Ideen gehen. – Schönen Abend! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik [NEOS/W].)
18.18
Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. – Bitte, Frau Bundesrätin, ich erteile es ihnen.