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Mandatsverzicht und Angelobung

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Eingelangt ist ein Schreiben des Landtages von Niederösterreich betreffend Mandatsverzichte sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes und ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern.

Die Schreiben sind via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:

Mitteilungsliste

Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen. 

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um die Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführer Günter Pröller: Die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Pröller leisten die Bundesrät:innen Nikolaus Amhof [FPÖ/W], Mag. Stephan Auer-Stüger [SPÖ/W], Sandro Beer [SPÖ/W], Mag. Julia Deutsch [NEOS/W], Mag. Daniela Gruber-Pruner [SPÖ/W], Andreas Guggenberger [FPÖ/W], Mag. Harald Himmer [ÖVP/W], Dr. Christoph Matznetter [SPÖ/W], Verena Schweiger, BA MA MA [SPÖ/W] und Sebastian Stark [ÖVP/NÖ] die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Ich begrüße die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte und freue mich auf die Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleg:innen beglückwünscht.)