RN/13

10.12

Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! „Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt.“ (Heiterkeit bei der ÖVP.) „Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich“ zu dieser Arbeit nicht alle Menschen hingezogen fühlen. (Heiterkeit bei der ÖVP.) – Zitat von Henry Ford. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Mitglieder der Bundesregierung haben sich dieser schwersten Aufgabe sofort angenommen und zahlreiche moderne, zukunftsorientierte Umsetzungsprozesse zum Wohle der österreichischen Bevölkerung behirnt und in Gang gebracht.

Eines dieser aktuellen Themen wird jetzt in der Aktuellen Stunde behandelt und betrifft die älteren, noch in den Arbeitsprozess eingegliederten Frauen und Männer, die halt, wie alle älteren Menschen, nur etwas früher geboren wurden.

Wir haben heuer bereits eine Reihe von Jubiläen wahrgenommen: 80 Jahre Frieden – eines der wertvollsten Dinge überhaupt in unserem Land –, 70 Jahre Neutralität, 30 Jahre Mitgliedschaft in der Europäischen Union und zahlreiche persönliche Festivitäten. Zu diesen wirklichen Großleistungen in den vielen Jahrzehnten zählt die Schaffung des Pensionssystems. Es wurde schon gesagt: Wir haben sicher eines der besten Pensionssysteme der Welt. Das Wort Pension für eine dauernde Leistung aus der Pensionsversicherung wurde ja in Österreich durch Gesetzesnovellen im Jahre 1962 eingeführt. Vorher bezeichnete das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz auch Pensionsversicherungsleistungen als Rente.

Einen Meilenstein stellt das derzeitige Pensionspaket 2025 mit der Möglichkeit auf Teilpension und Altersteilzeit sowie dem Nachhaltigkeitsmechanismus dar. Als steirischer Seniorenvertreter, der sich der Anliegen der sich bereits im Ruhestand Befindlichen und aller, die in Vorbereitung auf die Pension sind, ehrenamtlich annimmt und sich damit beschäftigt, begrüße ich natürlich diesen vorliegenden Entwurf der Bundesregierung, die sich auf einen Maßnahmenmix verständigt hat, der die Beschäftigungsquote älterer Personen und das faktische Pensionsantrittsalter rasch erhöhen soll, ganz besonders.

Viele ältere Beschäftigte stehen vor dem gleichen Problem: Die Arbeit macht ihnen viel Freude. Arbeit ist ja nicht nur Gelderwerb, sondern auch sinnerfüllt – katholische Soziallehre. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Arpa [SPÖ/Ktn.].)

Natürlich sind fünf Arbeitstage pro Woche auch einfach zu viel; gleichzeitig ist der vollständige Rückzug in die Pension für viele weder notwendig noch gewollt. Die zahlreichen, gerne wahrgenommenen Aufgaben als Opa und Oma so nebenbei zu übernehmen, gehört ja auch zur Entlastung der jüngeren Generation, und man hat endlich mehr Zeit für die Enkelkinder – für die eigenen Kinder hatte man wahrscheinlich aufgrund des Arbeitsalltags, Schaffung des Wohnraums et cetera zu wenig Zeit. Ich höre auch immer wieder von Großeltern – ich bin selber Großvater von vier Enkeln – mit einem Augenzwinkern: Wie schön die Betreuung der Enkel auch immer ist, das Zurückgeben in den Verantwortungsbereich der Eltern hat auch einen besonderen, auch angenehmen Nebeneffekt. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Ab 2026 wird es erstmals möglich sein, reduziert zu arbeiten und gleichzeitig einen Teil der Pension zu beziehen. Damit wird für alle, die nicht mehr Vollzeit können, aber weiterhin im Berufsleben bleiben wollen, eine Lücke geschlossen. Es entsteht also eine Win-win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, deren Expertise und Erfahrungen für alle Beteiligten von großer Nachhaltigkeit geprägt und auch notwendig sein werden.

Die Gesundheit am Arbeitsplatz ist ein wesentlicher Faktor für das Wohlbefinden und natürlich die Leistungsfähigkeit beim Älterwerden. Dies umfasst sowohl physische als auch psychische Aspekte und erfordert ein ganzheitliches Verständnis sowie gezielte Maßnahmen, gerade für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die besonders betroffen sind.

Frau Bundesministerin, Sie haben ja als engagierte Gewerkschaftsvertreterin auch hier im Bundesrat ein Markenzeichen gesetzt; Sie werden es sicher auch als Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachhaltig setzen. – Vielen Dank und alles Gute für die Arbeit für alle Österreicherinnen und Österreicher! Glück auf! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

10.17 

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Klemens Kofler. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.