RN/49

13.33

Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA (Grüne, Wien): Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin! Ich möchte mich auch ganz persönlich nochmals bei dir bedanken. Du hast vor fünf Jahren, als ich zum ersten Mal angelobt worden bin, die Schirmherrschaft über uns gehabt, und jetzt habe ich dich gerade noch erwischt, dass du mich wieder angelobt hast. Ich danke dir wirklich, weil du tatsächlich auch immer wieder etwas Feministisches in die Debatte eingebracht hast und schon allein durch deine Person als Frau auch ein super Rolemodel warst. Ich möchte dir wirklich herzlich für deine tolle Präsidentschaft danken und ich freue mich – vielleicht in fünf Jahren wieder. (Heiterkeit und Beifall der Rednerin sowie Heiterkeit von Präsidentin Eder-Gitschthaler. – Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kollegen und Kolleginnen – noch einmal! Liebe Gäste hier und vor den Bildschirmen! Ja, mit der heutigen Novelle werden wichtige Schritte in Richtung eines digitalen und damit modernen und vor allem international vernetzten Hochschulraums gesetzt. Wir begrüßen die Möglichkeit, gemeinsame europäische Studienprogramme leichter umzusetzen, und auch, dass Zeugnisse und Urkunden endlich auf Englisch ausgestellt werden, wenn auch nur für Studiengänge, die gemeinsam mit ausländischen Partnerhochschulen gemacht werden. Das ist für uns ein längst überfälliger Schritt für die internationale Mobilität und die Öffnung unseres Bildungssystems. Aber eine leicht zugängliche englische Zeugnisausstellung für alle Studiengänge wäre für uns ein tatsächlicher Fortschritt in der Internationalisierung der österreichischen Unis.

Ich finde das total spannend: Meine beiden Vorredner:innen, Herr Kollege Stark und Frau Muthsam – wie schön das klingt: Stark und Muthsam –, die beide in den 2000er-Jahren geboren wurden, freuen sich darüber. Das zeigt, dass wir 2025 endlich digital sind. Ich glaube, das ist extrem wichtig, das erleichtert nicht nur das Leben der jungen Studierenden, sondern das erleichtert vor allem auch das Leben der Verwaltung, und darum geht es ja hier auch. Du, Herr Kollege Stark, hast ja, glaube ich, noch diese Plastikkarte gezeigt: Von der habe ich damals noch geträumt. Ich habe immer noch meinen Papierstudienausweis, ich habe aber auch immer ein Papier mit der Studienbestätigung gekriegt, das ich an die diversesten Stellen schicken musste. Das gibt es alles nicht mehr, und ich glaube, das ist eine wirklich super Erleichterung. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

Was uns als Grüne auch extrem freut, ist, dass die geplante Ausweitung der Verschwiegenheitspflicht für Kollegialorgane über das Amtsgeheimnis hinaus wieder zurückgenommen wurde und jetzt nicht in das Gesetz eingeflossen ist. Das ist total wichtig für die Transparenz und die Diskussion in den zentralen Gremien. Was aber die grüne Studienvertretung Gras vor allem auch kritisiert hat, war, dass die Begutachtungsfrist leider nur eine Woche war und so eine ernsthafte Einbindung der Fachöffentlichkeit, aber insbesondere der Studienvertretung unter diesen Bedingungen kaum möglich war. Sie haben in ihrer Stellungnahme auch gesagt, sie haben kein offizielles E-Mail zu diesem Gesetzentwurf bekommen. Das ist sehr schade und eigentlich kein Zeichen in Richtung demokratischer Hochschule, weil die Studierenden dann auch nicht aktiv eingebunden werden können, was ja eigentlich genau der Zweck von Studierendenvertretungen sein sollte.

Ich möchte an dieser Stelle aber auch meine Freude über die nun gemeinsame Arbeit der sozialistischen und der grünen Hochschüler:innenvertretungen in der ÖH ausdrücken. 

Sehr zu begrüßen ist – wir haben es auch vorhin schon gehört – natürlich auch von unserer Seite die erleichterte Aufnahme von US-amerikanischen Wissenschaftler:innen an österreichischen Unis. Das ist einerseits ein Akt der Solidarität und andererseits wird die Debatte an den Unis und in der Öffentlichkeit im Sinne einer offenen und einer lernenden Gesellschaft auch breiter. Allerdings würden wir darauf pochen und wäre es auch wünschenswert, wenn eine erleichterte Aufnahme von Wissenschaftler:innen aus autoritären Regimen im Allgemeinen möglich wäre. – Vielen Dank. (Beifall der Bundesrät:innen Hauschildt-Buschberger [Grüne/OÖ] und Arpa [SPÖ/Ktn.].)

13.38

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.