RN/56

14.03

Bundesrätin Antonia Herunter (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Minister! Ich hatte tatsächlich vor einigen Wochen mein zehnjähriges Maturatreffen in Graz. Nachdem ich 2015 maturiert hatte, fand damals, kurz nach meiner eigenen mündlichen Matura, die Amokfahrt durch die Grazer Herrengasse statt, die sich jetzt vor Kurzem auch gejährt hat. Vor zwei Wochen ist unsere Landeshauptstadt erneut von etwas getroffen worden, das wir uns niemals hätten vorstellen können und auch nie vorstellen wollten.

Es fällt immer noch schwer, das in Worte zu fassen, weil es etwas ist, das sich nicht in Worte fassen lässt: neun junge Menschen, die niemals zu ihrem Maturatreffen gehen werden. Für jene, denen aber in diesen Wochen noch die mündliche Matura bevorstand, hat man jetzt mit dieser Gesetzesnovelle wirklich schnell und unkompliziert eine Lösung gefunden. In Zeiten, in denen es darauf ankommt, Sicherheit zu geben und auch Zuversicht zu geben, gibt diese kleine Novelle den Maturantinnen und Maturanten wirklich Halt – danke, Herr Bildungsminister, danke den Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat, die das so schnell ermöglicht haben!

Die Bundesregierung hat auch schon weitere Maßnahmen präsentiert. Das zeigt einfach: Die Sorgen, die in diesem Zusammenhang aufgekommen sind, werden ernst genommen, und die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen hat wirklich oberste Priorität. 

Ich möchte mich aber auch noch einmal bei jenen bedanken, die an diesem Dienstagvormittag sofort zur Stelle waren und geholfen haben, dieses Unfassbare zu bewältigen: die Einsatzorganisationen, das Kriseninterventionsteam, die Teams in den Krankenanstalten, die Bildungsdirektion und auch die Verantwortlichen auf allen politischen Ebenen, wirklich über Parteigrenzen hinweg. 

So groß der Zusammenhalt in diesen Stunden war: Ich persönlich bin von manchen Institutionen aber tatsächlich auch enttäuscht, und zwar von unterschiedlichen Medienhäusern, die sich in einem Run auf die nächste abscheuliche Schlagzeile überschlagen haben. Es bleibt mir wahrscheinlich für immer in Erinnerung, wie bei einer der Trauerveranstaltungen am Grazer Hauptplatz trauernden Menschen Kameras ins Gesicht gehalten wurden – in Großaufnahme. Dass auch Schülerinnen und Schülern um die Schule herum für Interviews nachgestellt wurde, muss man sich anschauen – es sind bereits über 100 Beschwerden beim Presserat eingegangen. Auch die Erzählungen über die sozialen Medien, was bei mir selbst, in meinem Tiktok-Verlauf, war, aber auch, was ich gehört habe, von 14-, 15-Jährigen, die noch am Tag selbst, während des Amoklaufes, Videos geschickt bekommen haben: Das können wir besser, da müssen wir uns etwas einfallen lassen, weil wir in unserem Medienkonsum an die Grenzen des Möglichen kommen! (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen der SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

Zuletzt möchte ich noch die Gelegenheit nutzen, um an jene zu erinnern, die wir verloren haben: Lea, Kaid, Hanna, Leonie, Pawel, Pauline, Anna, Luzia, Leo und auch Dorit, ihre Lehrerin, die aus dem Leben gerissen wurden. Erinnern wir uns an sie! Nehmen wir uns ein Beispiel an ihren Familien, an ihren Freundinnen und Freunden, die in den letzten zwei Wochen gezeigt haben, wie man sich selbst in der dunkelsten Zeit nicht von Hass und Angst treiben lässt. Schulsprecher Ennio hat am Grazer Hauptplatz gesagt: „ihr seid das Licht der Welt“. Entscheiden wir uns jeden Tag, dass wir das Licht über die Dunkelheit stellen! – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

14.07

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Bernadette Kerschler. – Bitte schön, Frau Bundesrätin.