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Aktuelle Stunde

„Starke Schule - Starke Gesellschaft: das Maßnahmenpaket der Bundesregierung für psychische Gesundheit und Prävention an Schulen“ 

Präsident Peter Samt: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Herrn Bundesminister für Bildung, Christoph Wiederkehr, den ich noch einmal herzlich willkommen heißen darf. 

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach der ersten Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die 10 Minuten nicht überschreiten soll, kommt je ein Redner oder eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eventuell eine zweite Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die 5 Minuten nicht überschreiten sollte. Danach folgt eine Wortmeldung der Bundesrätin ohne Fraktion sowie anschließend je ein Redner der Fraktionen und schließlich eine Wortmeldung der Bundesrät:innen ohne Fraktion, in dem Fall der Grünen, mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit.

Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich nun der Herr Bundesminister für Bildung. Ich erteile es ihm und weise noch einmal darauf hin, dass seine Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten sollte.