RN/57

13.41

Bundesrätin Mag.^a Claudia Arpa (SPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren im Bundesrat! Werte Zuhörende, werte Zusehende, natürlich ganz besonders die Zuhörer:innen bei uns hier herinnen im Bundesratssaal! Mit der vorliegenden Änderung des Bundestheaterorganisationsgesetzes setzen wir einen wichtigen Schritt zur Verwaltungsvereinfachung und Effizienzsteigerung im Bereich der penisonsrechtlichen Zuständigkeiten der Bundestheater-Holding GmbH.

Wir befürworten diesen Schritt ausdrücklich, denn seit der Ausgliederung der Bundestheater ist die Zahl der neu hinzukommenden Pensionsansprüche nach dem Bundestheaterpensionsgesetz kontinuierlich gesunken, gleichzeitig bindet die verbleibende Vollziehung durch die Bundestheater-Holding weiterhin personelle und administrative Ressourcen; außerdem ist das ein Spezialgebiet, das ohnehin zunehmend an Bedeutung verliert. Wir haben das auch im Ausschuss so besprochen, dass es einfach eine gute Idee ist. Warum also nicht bündeln, was längst zusammengehört?

Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau befasst sich bereits seit 2007 als Rechtsnachfolgerin des Bundespensionsamtes genau mit diesen Agenden. Sie verrechnet auch heute schon die Pensionsleistungen gemäß Bundestheaterpensionsgesetz, es ist daher nur folgerichtig, ihr nun auch die pensionsbehördliche Zuständigkeit zu übertragen, inklusive der unverbindlichen Pensionsberatung für bis zu drei Jahre im Voraus. Ein einmaliger Pauschalbetrag von 250 000 Euro, getragen von der Bundestheater-Holding GmbH dient der Abgeltung dieser Übergabe. Gleichzeitig schafft die Novelle auch eine datenschutzrechtlich saubere Grundlage gemäß DSGVO.

Was ist das Ergebnis? – Das werde ich jetzt noch einmal zusammenfassen: klare Zuständigkeiten, vereinfachte Prozesse und ein effizienter Ressourceneinsatz auf beiden Seiten.

Ich möchte in diesem Zusammenhang hier noch Nationalratsabgeordneter Katrin Auer danken, die in der Debatte im Kulturausschuss sehr deutlich gemacht hat, dass es da nicht um Symbolpolitik geht, sondern um vernünftige Verwaltungsmodernisierung mit Augenmaß.

Lassen Sie mich heute trotzdem – obwohl das ja ein sperriger Tagesordnungspunkt ist – noch einmal auf den Kulturbegriff eingehen, der ja heute schon öfter angesprochen worden ist, denn auch ich möchte Ihnen meine Sichtweise der Kultur einfach näherbringen. Vor allem mir als Kärntner Abgeordneter ist es besonders wichtig, die kulturelle Vielfalt der Regionen sichtbar zu machen, aber auch zu fördern.

Kultur muss überall dort stattfinden, wo Menschen leben, arbeiten und denken, in den Städten ebenso wie im ländlichen Raum; das ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt von wirklich entscheidender Bedeutung. Ein wunderbares Beispiel dafür ist der Carinthische Sommer, eines der bedeutendsten Kulturfestivals unseres Landes, das Kärnten weit über die Grenzen hinaus kulturell erlebbar macht.

Die Eröffnungsrede von Nadja Kayali, das ist die künstlerische Leiterin des Festivals, war nicht nur eine Ansprache. Sie hat eine wirklich interessante Eröffnungsrede gehalten, denn sie hat ein Plädoyer für eine offene, für eine vielfältige und für eine widerstandsfähige Gesellschaft, getragen von der Kraft der Kunst, gehalten. Sie verglich das Orchester mit unserer Gesellschaft: „Die Tuba hat wenig mit der Geige zu tun, eine Trommel ist ganz anders als die Oboe“, aber „durch ihren Zusammenklang entsteht etwas“ ganz „Großes.“ – Genau dieses Bild bringt es auf den Punkt: Unsere Stärke liegt nicht in der Gleichförmigkeit, sondern in der Vielfalt, im Zusammenwirken unterschiedlicher Stimmen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrät:innen Deutsch [NEOS/W] und Kittl [Grüne/W].) – Danke.

Unter dem Motto „bewegt“ will der Carinthische Sommer bewusst aufrütteln, sensibilisieren und bewegen. In einer Zeit, in der autoritäre Tendenzen, Polarisierung und soziale Kälte zunehmen, braucht es genau diese Form der Kultur: mutig, nah am Menschen, inhaltlich tief und offen auch für Neues.

Noch ein kurzer Blick auf die Aufführungen: Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass ein besonders starkes Zeichen die Aufführung von Texten der inhaftierten russischen Regisseurin Schenja Berkowitsch ist, ein Tabubruch im besten Sinn. Solche kulturellen Initiativen, die beispielsweise den mutigen Widerstand gegen die russische Diktatur sichtbar machen, brauchen wir, gerade in den Regionen, wo Kultur oft leiser auftritt, aber umso näher an den Lebensrealitäten ist.

Kulturpolitik, geschätzte Damen und Herren, ist nicht Kür, sie ist eine demokratische Notwendigkeit, und sie beginnt nicht im Burgtheater, sondern auch beim Sankt-Pauler Kultursommer, beim Jazzkeller in Villach, manchmal auf der Koralpe oder bei mir zu Hause in der Gemeinde Frantschach-Sankt Gertraud. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.47

Präsident Peter Samt: Nächste Wortmeldung: Herr Bundesrat Christoph Thoma. Ich erteile dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.