RN/58

13.47

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Danke schön, Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich muss gleich vorweg für meine Stimme entschuldigen, sie ist etwas lädiert. Das ist wahrscheinlich auch der Grund dafür, dass ich heute nicht so viele Zwischenrufe mache, aber das ist der Sache auch dienlich. Man hat mir von der rechten Seite (Richtung FPÖ weisend) schon ausgerichtet, ich solle still sein und mich nicht zu Wort melden oder was auch immer; ich nehme es zur Kenntnis.

Geschätzte Damen und Herren, Frau Kollegin Arpa hat das Bundestheaterorganisationsgesetz beziehungsweise die Verlagerung hin zur Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau – jetzt hätte ich fast Bergbauern gesagt – schon sehr ausführlich dargestellt. Ich möchte nur eines sagen: Das ist für mich ein Zugang, wie man tatsächlich effizient auch beim Budget spart.

Ich möchte jetzt nicht auf die gestern gehaltene Rede unseres geschätzten Herrn Vizekanzlers bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele eingehen, weil er heute fehlt; ich habe mir das aber eigentlich fest vorgenommen, weil er mir gestern viel zu wenig auf die Kunst- und Kulturpolitik in Österreich eingegangen ist, sondern dort eine demokratiepolitische Rede gehalten hat. (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: ... wo er sich nicht auskennt!) Das kann man schon machen, aber man sieht wiederum: Wir sitzen in einer Koalition, und das ist gut so, aber wir sind zwei unterschiedliche Parteien; da darf man sich auch einmal abgrenzen und zeigen, wo man unterschiedliche Zugänge hat. 

Ich möchte nur so viel dazu sagen: Diese Arbeit, das, was jetzt betreffend Bundestheater passiert, ist meiner Meinung nach genau der Zugang, wie man Budget einspart. Wie man im Kunst- und Kulturbereich nicht Budget einspart – und da vertrete ich das Land Vorarlberg –, ist ein 30-prozentiger Kahlschlag bei den Bregenzer Festspielen. Das ist meiner Meinung nach ein kulturpolitischer Kahlschlag, den ich nicht mittragen kann, und das werde ich hier auch deutlich zum Ausdruck bringen, obwohl ich natürlich verstehe, dass das Budget konsolidiert werden muss, da sind wir uns alle einig, und dass jene etwas beitragen, die in den letzten Jahren hervorragend gearbeitet haben – aber dann muss man das auch einmal zum Ausdruck bringen. Ich bin froh, dass die Bregenzer Festspiele diesen Beitrag leisten können, dass sie so hervorragend arbeiten, aber dann einfach kahl zu schlagen und zu sagen: Wir kürzen euch 30 Prozent! – ob das dann wiederkommt? –, das möchte ich hier gar nicht weiter kommentieren.

Sie müssen nur eines wissen: Investitionen in Festivals wie gerade auch in Salzburg – in Salzburg werden 450 Millionen Euro in die Sanierung der Festspielhäuser investiert – sind richtig investiertes Geld. Das gilt genauso für die gerade abgeschlossene Sanierung der Bregenzer Festspiele hinsichtlich der gesamten Infrastruktur. Die Seebühne ist übrigens vollkommen neu. Heute Abend ist die Wiederaufnahme von „Der Freischütz“, gestern war eine wunderbare „Œdipe“-Premiere. Ich war dabei, also ich kann es Ihnen nur empfehlen; wer es sich nicht persönlich anschauen kann, kann es jederzeit im Fernsehen nachschauen.

Wertschöpfung, Beschäftigungseffekte, Tourismus- und Gastgewerbe, Investitionen in die Infrastruktur und damit auch die Ankurbelung der Wirtschaft: Durch all diese Fiskaleffekte, die durch die Kulturbudgets zustande kommen, fließt so viel Geld zurück an den Staat, gerade durch die großen Festspiele; übrigens auch durch den Carinthischen Sommer. Was da an Wertschöpfung passiert, ist für den Standort Österreich schlussendlich ganz wichtig. Und als Wirtschaftsbündler und Wirtschaftspolitiker sage ich auch noch dazu: Wir sind eine Kulturnation, und diese Kulturnation gilt es weiter zu pflegen.

Herr Präsident, ich möchte mich bei Ihnen für Ihr Thema bedanken – jetzt muss ich es aber richtig lesen –:„Brauchtum leben, Tradition bewahren, Generationen verbinden“, und dafür, dass Sie da ein Thema übernommen haben, das tief in der DNA der ÖVP ist. Das ist großartig. Und dass Sie dann auch gleich ein Thema bei der Enquete machen, das tief in der DNA der Grünen drin ist, ist großartig. Also die ehemalige Koalition freut sich auf diese Debatten, weil es tatsächlich ein wichtiger Impuls ist, das auch zu diskutieren, die Zukunftspolitik in der Landwirtschaft, Umwelt, Klima; Herr Totschnig hat gerade das Klimagesetz vorgestellt, das ist ein Meilenstein für Österreich.

Was ich nicht ganz mittragen kann, Herr Präsident – oder vielleicht kommt es ja dann irgendwann auch noch –: Die kulturelle Identität Österreichs ist eben nicht nur in diesem Brauchtum und in dieser Tradition. Aus dieser Tradition heraus sind beispielsweise der Steirische Herbst und eben auch die Bregenzer Festspiele entstanden, die einen ganz großen Fokus auf zeitgenössische Kunst legen, oder eben auch großartige Künstler wie Erwin Wurm, um den hier noch einmal zu strapazieren, der ein großartiges Kunstwerk hier hatte, das jetzt zurückmuss. Okay, kann man machen, das darf der Präsident selber entscheiden; ich hätte es nicht gemacht, weil auch das für mich kulturpolitisch höchst grenzwertig ist.

Im Übrigen möchte ich an dieser Stelle auch an den großartigen Claus Peymann denken, der gestern verstorben ist; einer der streitbarsten Künstler Österreichs – Österreichs; Deutscher, der in Österreich im Burgtheater gewirkt hat. Seine Nachfolgerin hat ihn gestern in der „ZIB 2“ – ich habe es heute Morgen nachgeschaut – sehr treffend beschrieben. Auch das war ein Künstler, der vieles zu diesem zeitgenössischen Denken, das wir in Österreich haben, beigetragen hat.

Ich bitte Sie noch einmal: Brauchtum ja, ich freue mich wahnsinnig auf das Feuerwehrfest am kommenden Sonntag, bei dem ich wieder Festführer der Trachtenkapelle sein darf, was ich mit Leidenschaft mache, wie es wir Westösterreicher permanent machen. Ich weiß nicht, wie das im Osten ist, bei uns ist es permanent Usus, weil es Teil unserer DNA ist. Ich glaube, in Kärnten auch. In Wien ist so eine Geschichte, glaube ich, weniger Thema (Bundesrätin Eder-Gitschthaler [ÖVP/Sbg.]: In Salzburg!) – in Salzburg sowieso, das weiß ich schon. Also das ist in unserer DNA drinnen, darum, Herr Präsident, vielen Dank für dieses Thema. Ich glaube, über Brauchtum können wir viel diskutieren, aber bitte Brauchtum auch im Sinne von Zukunft zu diskutieren! Es geht auch um unsere Identität der Zukunft, nicht nur um die Rückschau.

Ich habe heute etliche Male von der Pandemie gehört. Ich bin Gott sei Dank heute still, Frau Kollegin Steiner-Meier, Sie haben Glück. (Heiterkeit bei Bundesrät:innen der ÖVP.) Das nächste Mal habe ich dann wieder eine bessere Stimme, da kann ich vielleicht dann wieder etwas mehr dazwischenrufen, aber die Protokoll erstellenden Damen und Herren sind froh (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Das ja nicht ins Protokoll reinschreiben, gell?!), wenn sie nicht so viel von mir aufschreiben müssen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen schönen Sommer. Ich melde mich heute nicht mehr zu Wort, denn ich sollte meine Stimme schonen. Danke schön, Frau Bundesministerin. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der SPÖ. – Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Herr Kollege! Bist du heute ein bissl verwirrt, oder? Schau einmal nach, wie ich heiße!)

13.53

Präsident Peter Samt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Klemens Kofler. Ich erteile ihm dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.