RN/90

16.09

Bundesrat Markus Stotter, BA (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Als Vizepräsident außer Dienst darf ich noch die Gelegenheit nutzen, dir alles Gute für deine Amtszeit zu wünschen, ebenso Kollegen Peter Samt – er ist gerade nicht da –, auch eine gute Hand. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei Bundesrät:innen der SPÖ.) 

Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier im Saal und zu Hause! Im Gegensatz zu Herrn Kollegen Forstner werde ich keine Produktplatzierung für meine Firma machen. (Allgemeine Heiterkeit.)

Ich komme aus einer Familie, in der im engsten Familienkreis niemand raucht. Das schätzen wir gerade bei Familienfeiern sehr und sehen es als großes Privileg an. Im erweiterten Familienkreis gibt es natürlich eine Handvoll Raucher. Falls heute jemand von ihnen zusieht: Danke, dass ihr so fleißig und regelmäßig in unser Steuersystem einzahlt. (Heiterkeit bei Bundesrät:innen der ÖVP.) 

Die Anzahl der Raucherinnen und Raucher hat in Österreich in den letzten Jahrzehnten zwar abgenommen, aber trotzdem raucht ein Viertel der Österreicherinnen und Österreicher regelmäßig, was leicht über dem EU-Schnitt liegt. Laut Gesundheitsministerium sind es 14 000 Todesfälle jährlich, die vermeidbar wären.

Was hat sich in den letzten Jahrzehnten so geändert? – Die Vielfalt der Tabakprodukte und Tabakerzeugnisse auf dem Markt nimmt stetig zu. 

Ich möchte an dieser Stelle schon eines betonen: Unsere Gesellschaft lebt von der Freiheit des Einzelnen. Es geht nicht um den erhobenen Zeigefinger, sondern vielmehr um Wissen, Aufklärung und Verantwortung. Wer erwachsen ist, muss auch selbst entscheiden können, ob er zu Tabak greift oder nicht – ich persönlich bin froh, dass ich dieses Laster nicht habe –, aber diese Freiheit hört auf, wenn es um den Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern und vor allem um den Schutz der Jugend geht.

Gerade bei Jugendlichen wird immer mehr auf Alternativen wie E-Zigaretten oder Nikotinbeutel gesetzt. Die vorliegende Gesetzesänderung stellt erhitzte Tabakprodukte und Zigaretten endlich rechtlich gleich und verbietet aromatisierte Tabakprodukte. Ja, ob Minze-, Mango- oder Vanillegeschmack: Allesamt sprechen sie Jugendliche gezielt an und verleiten zum Konsum. Grundsätzlich gilt: Ein früher Einstieg bedeutet meistens eine lebenslange Abhängigkeit. 

Es ist unsere Aufgabe, die Gesundheit unserer Jugendlichen zu schützen. Deshalb verstehe ich diese Novelle auch im erweiterten Sinn als Maßnahme zum Jugendschutz. Jeder Rauchverzicht ist ein gesundheitlicher Gewinn, individuell, aber auch gesellschaftlich. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen der SPÖ sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger [Grüne/OÖ].)

16.12

Vizepräsident Günther Ruprecht: Danke, Herr Bundesrat. 

Zu Wort gemeldet hat sich unsere Bundesministerin Korinna Schumann, und ich erteile es ihr.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.