RN/139
19.07
Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Kollege Thoma hat eben behauptet, die Freiheitliche Partei sei immer gegen alle Anträge.
Ich berichtige tatsächlich: Heute waren 28 Punkte auf der Tagesordnung, bei 14 stimmen wir mit. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Der Thoma ist so arg!)
19.08
Präsident Peter Samt: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist somit geschlossen.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.