RN/54

14.49

Bundesrätin Gabriele Kolar (SPÖ, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Werter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Bundesrat! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir sprechen heute und hier von einem Gesetz, das aus meiner Sicht ganz besonders wichtig ist. Und wir sprechen sehr oft heute auch darüber: Was könnte wann, zu welchem Zeitpunkt, in welcher Region passieren? 

Die „Kleine Zeitung“, die „Kronen Zeitung“, alle Medien, die Sie kennen, titelten im Dezember 2023 etwa Folgendes: Als es finster wurde im Bezirk Murtal und im Bezirk Murau. Ich möchte diese Geschichte jetzt nicht zu lange ausbauen, aber ich möchte Sie ein bisschen dafür sensibilisieren, dass, zwar kleinräumig – wir sind in dieser Region etwa 100 000 Einwohner –, aber trotzdem, von einer Minute auf die andere die ganze Infrastruktur zusammengeschlagen werden kann. Von einer Sekunde auf die andere!

Meine kleine Geschichte ist die: Es hat wild geschneit, ich wollte gerade mit meinem Hund in den Lift einsteigen und runterfahren, hatte aber den Schirm vergessen, bin wieder zurück in die Wohnung gegangen und habe meinen Schirm geholt – und dann machte es Klick und der Strom war weg. Ich war Gott sei Dank mit meinem Hund nicht im Lift, weil ich meinen Schirm vergessen hatte. (Heiterkeit des Bundesrates Himmer [ÖVP/W].) 

Dann ist es losgegangen. Dann war halt einmal Stromausfall. Na mein Gott, ein Stromausfall, na ja, ist halt Stromausfall: So haben sich das viele gedacht. Dieser Stromausfall in unserer Region hat aber von Samstagmittag 13 Uhr bis Sonntag 20 Uhr gedauert – und letztendlich haben jetzt nur jene Menschen, nämlich die Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Bezirke Murau und Murtal, eine Ahnung davon und sind, was dieses Thema anlangt, sensibilisiert, denn das ist nicht spurlos an denen vorübergegangen. Kein Supermarkt war mehr offen, man konnte nicht mehr einkaufen, man bekam keine Medikamente, man konnte nicht in die Apotheke gehen, das Handy hat nicht funktioniert, es war sehr rasch finster. Es war so unheimlich. Es hat immerfort geschneit, geschneit, geschneit. Was war passiert? – Durch den schweren Schnee war ein riesengroßer Hochspannungsmast geknickt. 

Warum erzähle ich euch heute diese Geschichte, die euch jetzt eigentlich wahrscheinlich nicht so berührt, wie es uns sensibilisiert hat? – Menschen mit Kindern konnten mit ihren Autos wegfahren, zu Freunden, nach Graz oder wohin auch immer, auch, wenn sie etwas zu essen gebraucht haben. Was ist aber mit den alten Menschen passiert (Bundesrat Kofler [FPÖ/NÖ]: Mit den Grünen ohne Auto?), mit jenen Menschen, die allein zu Hause waren? Es gab keine Heizung und es war übrigens mit minus 10 bis minus 15 Grad das kälteste Wochenende in diesem Winter in unserer Region. Es war sofort alles ausgekühlt. Die Feuerwehren und das Rote Kreuz hatten alle Hände voll zu tun, um sich sichtbar zu machen. Es hat ja auch kein Handy funktioniert, man musste also schon irgendwo runtergehen und sehen: Da fährt jetzt die Feuerwehr, ich brauche irgendetwas. Wie soll aber ein alter, gebrechlicher Mensch das tun? 

Das Ärgste bei der Versorgung waren für uns – und das ist heute noch nie angesprochen worden; die Spitäler sind genannt worden, die waren im Übrigen am besten mit Notstromaggregaten versorgt – die Pflegeheime, nämlich die privaten Pflegeheime, nicht die des Landes Steiermark, sondern die privaten Pflegeheime, die wir in unserer Region haben.

Ihr müsst euch vorstellen: Die Ältesten unter uns hatten keine Medikation, kein Computer ist gegangen, es gab kein warmes Essen, nicht einmal einen warmen Tee. In kürzester Zeit waren die Pflegeheime eiskalt. Das Rote Kreuz ist ausgerückt und hat jene alten Personen von diesen zwei, drei Pflegeheimen privater Natur mitten in der Nacht in andere Pflegeheime umgesiedelt. Die haben sie geholt, in Decken eingehüllt, in der Finsternis, weil es dort ja kein Licht, kein Notstromaggregat gab. Es war wirklich wie in einem Horrorfilm.

Unsere Bevölkerung hat deshalb am Montag auch sofort Notfallpläne angeschaut, die Gemeinden haben nachgerüstet. Der ganzen Region ist wirklich bewusst geworden: Jeder von uns muss etwas tun, ja, jeder von uns. Die Gemeinden haben aufgerüstet, und – es ist mir ganz besonders wichtig, das hier zu erzählen – wir vom Land Steiermark haben gerade ein neues steirisches Pflege- und Betreuungsgesetz in Bearbeitung gehabt, darin wurde verankert, dass in allen Pflegeheimen Notstromaggregate verpflichtend vorhanden sein müssen. Das war ein richtiger und wichtiger Schritt. 

Ich sage euch, es ist alles ausgefallen. Alles! Man hat nicht fernsehen können, man hat nicht auf das Handy schauen können, man hat sich nicht beschäftigen können. Es war finster, kalt und gruselig. Deshalb, finde ich, sollten wir auch diese Themen diskutieren, nicht nur Drohnen. Das Thema Drohnen und alles, was da rundherum passieren kann, ist ganz wichtig, aber auch solche Dinge können passieren und wir stehen als einfache Menschen ohne einen Plan da. Deshalb sind diese Pläne und dieses Gesetz auch so wichtig. – Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

14.55

Präsident Peter Samt: Eine weitere Wortmeldung liegt von Herrn Bundesrat Daniel Schmid vor. Ich erteile es ihm.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.