RN/94

18.47

Bundesrat Sebastian Forstner (SPÖ, Oberösterreich): Danke für das Wort, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Keine Angst, ich mache es wirklich nicht lange, ich möchte nur zwei Punkte kurz ausführen.

Das eine ist: Was sind die wichtigsten Funktionen oder Eigenschaften eines Politikers – Ich sage immer, man muss gut zuhören können, deswegen hat man zwei Ohren und nur einen Mund. (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Ich hab nur eines, ich bin taub!) Das zweite ist, man soll authentisch sein.

Ich glaube, zum Thema Wohnen – weil Kollege Steinmaurer wirklich eine Lobeshymne auf Herrn Haimbuchner gesungen hat, der für den Wohnbau zuständig ist –, muss ich schon etwas richtigstellen. Ihr kennt mich, ich will wirklich keinem etwas Schlechtes, aber man muss Fakten einfach auch ansprechen. Kollege Haimbuchner hat das Ressort vor 15 Jahren übernommen. Damals hat das Budget noch 6,2 Prozent vom Landesbudget Oberösterreichs ausgemacht, mittlerweile sind wir bei 3,7 Prozent. Das heißt, das ist eine aktive Reduzierung für den Wohnbau, und am Ende des Tages heißt das: 2 Milliarden Euro, die dem Wohnbau fehlen. Das zahlen unsere Leute, unsere Österreicherinnen und Österreicher, und das kann es nicht sein. Darüber müssen wir reden und da hoffe ich auch, dass in Zukunft eine gute Zusammenarbeit passieren wird, weil das Missstände sind, die einfach angesprochen gehören. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrät:innen Ruprecht [ÖVP/Stmk.] und Jagl [Grüne/NÖ].)

Ich habe noch einen Punkt gesagt: authentisch. Manche der Kolleginnen und Kollegen haben es schon nachgelesen: Als ich aus der Schule gekommen bin, habe ich Einzelhandelskaufmann gelernt. Ich habe jetzt gach hochgerechnet, was ich – inflationsbereinigt – damals verdient habe, ich habe von Montag bis Samstag gearbeitet. Das wären mit heutigem Stand 1 600 Euro. Das größte Problem, das ich damals mit meiner damaligen Freundin, die gelernte Friseurin war, hatte – ich habe damals 800 Euro verdient, sie 500 Euro –, war, wie wir uns die Wohnung leisten können, die 600 Euro gekostet hat. Das sind auch Gründe, die das Ganze befeuern. 

Da wünsche ich mir wirklich eine gute Zusammenarbeit für die Zukunft, dass wir diese Probleme angehen, weil wir das unseren Österreicherinnen und Österreichern schuldig sind. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesrät:innen der ÖVP sowie der Bundesrät:innen Jagl [Grüne/NÖ] und Deutsch [NEOS/W].)

18.49

Präsident Peter Samt: Ich sehe, es gibt eine weitere Wortmeldung: Herr Bundesrat Thoma. – Bitte ans Pult. Ich erteile es Ihnen. (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.] – in Richtung des sich zum Redner:innenpult begebenden Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.] –: Schön Hochdeutsch sprechen!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.