RN/95
18.49
Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Danke, Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Präsident! Ich habe das Pech oder das Glück, dass ich als Vorarlberger heute nicht mehr nach Hause komme, also kann ich jetzt 1 Stunde eine Rede halten. (Allgemeine Heiterkeit. – Ruf bei der SPÖ: 20 Minuten! – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: 20 Minuten! Geschäftsordnung lernen, Herr Kollege! 20 Minuten!) Aber keine Sorge, so lange werde ich nicht reden.
Auf die Rede von Herrn Spanring muss man eigentlich in keinster Weise eingehen, weil sie so fernab von jeglicher Realität war. (Heiterkeit des Abg. Spanring [FPÖ/NÖ].) Ein Punkt, Herr Spanring: Eine Diversion ist Teil der Rechtsstaatlichkeit und definitiv keine Verurteilung. Vielleicht lesen Sie es einmal nach, damit Sie dann etwas dazugelernt haben. (Beifall bei der ÖVP.)
So viel zum Verständnis der FPÖ von politischer Arbeit: Bei der FPÖ Neunkirchen hat die Landespartei gerade den Vizebürgermeister (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Oh!) und sechs Gemeinderäte ausgeschlossen (Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Nein, das stimmt nicht!), weil sie gemeinsam mit der ÖVP ein Sparpaket verhandelt haben und damit auch die Zukunftsfähigkeit der Stadt Neunkirchen gewährleistet haben. Die sechs oder sieben Gemeinderäte müssen gehen, sind jetzt wilde Mandatare. Wenn das Ihr Verständnis von Parteiarbeit ist, ja dann gute Nacht, Österreich! (Beifall bei der ÖVP.)
Im Übrigen – immer wenn ich die Brille herunternehme, wird es wahrscheinlich ein bisschen heftiger –: Nein, ich bin Kollegen Matznetter sehr dankbar, dass er den alten Stil der Sozialpartnerschaft gelobt hat. Das sagen wir beide als Kämmerer, also zumindest ich als Wirtschaftsbündler, er als Teil des SWV. Es ist richtig, dass die Sozialpartner wieder für Österreich arbeiten und in diesem Sinne auch gute Gehaltsabschlüsse gemacht haben. Seien Sie mir aber nicht böse, mir ist vorhin ein Lied eingefallen (Ruf bei der FPÖ: Aber nicht jetzt singen!) – nein, ich singe nicht, keine Sorge; ich bin zwar studierter Musiker, aber singen muss ich nicht hier herinnen –: Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt – Pippi Langstrumpf.
So kommt mir das vor, wenn ich mir die vier Reden, jene der Frau Jäckel, des Herrn Bernard (Zwischenrufe bei der FPÖ) – Herrn Amhof nehme ich jetzt ein bisschen heraus –, von Herrn Karacsony und Herrn Steinmaurer anhöre. Meinen Studierenden in der Musikhochschule sage ich immer in Musik und Markt, das ist im Kulturmanagement, wenn sie Reden üben, sollen sie sie zu Hause vor dem Spiegel üben, bevor sie sie dann präsentieren. Ich bin mir vorhin wie in einem Rhetorikkurs vorgekommen, in dem Reden heruntergelesen wurden, und ich habe so das Gefühl gehabt, Sie konnten die Glaskugel lesen. Sie wussten, was der Bundeskanzler beantworten wird. Also Sie haben es wirklich geahnt, denn Sie haben einfach Reden gehalten, die zum Teil nichts mit der Anfrage zu tun hatten – Landwirtschaft, Landesverteidigung wurden zum Teil erwähnt –, also ganz, ganz absurd. Seien wir aber ehrlich: Das ist Teil in diesem Plenum geworden, dass man hier einfach seine Reden hält und irgendwie versucht, seine FPÖ-TV-Auftritte zu bekommen, damit man sie dann gut verkaufen kann.
Eines noch, geschätzte Damen und Herren: Ich bin froh, dass hier Christian Stocker sitzt und nicht Herbert Kickl. Das sage ich in aller Deutlichkeit. In aller Deutlichkeit sage ich das! (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen von SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)
Was wäre in diesem Land aktuell los, wenn hier Herbert Kickl regieren würde? – Es wäre das Ende für Österreich. Und so wie Sie Österreich kaputtreden, wie Sie dieses Land totsprechen: Das verbitte ich mir auch für meine Kinder. Ich habe Kinder und irgendwann Enkelkinder, und wir leben in einem der schönsten, sichersten und auch sozial verträglichsten Staaten dieser Erde. Das möchte ich auch weiterhin so haben, und ich lasse mir dieses Österreich von Ihnen, liebe FPÖ, nicht totsprechen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der SPÖ.)
18.52
Präsident Peter Samt: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Bundesrat Spanring. Ich bitte ihn ans Rednerpult.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.