RN/11

11.44

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesminister – Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bildschirmen! Liebe Besuchergruppe! Wir diskutieren hier eine sehr interessante Aktuelle Stunde, und ich hätte eigentlich gar nicht mit so viel Konfrontation gerechnet, weil ich denke, dass wir im Grunde alle wissen, wie wichtig die Wissenschaft ist und wie wichtig auch der Zusammenhang zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, zwischen Wissenschaft und Demokratie ist. Ich hätte daher eigentlich eine konsensualere Debatte erwartet.

Kommen wir jetzt aber zum Positiven: Ich finde es gut, dass die Wissenschaft auch sehr, sehr weiblich ist – Kollegin Muthsam hat das hier betont. Ich sage das jetzt nicht ohne Stolz, weil es bei uns in der Familie – wir sind zwar meiner Meinung nach alle nicht deppert und auch nicht ungebildet und so – jetzt jemand so wirklich zum Doktorat schaffen wird, nämlich meine Tochter, die auf der Wirtschaftsuniversität als Universitätsassistentin eine Prädoc-Stelle hat, und zwar am Institut für die Internationalisierung des Rechts – Katharina Himmer; das können also alle, die es interessiert, googeln. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesrät:innen von SPÖ und FPÖ.) 

Daher habe ich durchaus auch einen aktuellen persönlichen Bezug dazu, wie die Zustände auf den österreichischen Universitäten sind – abgesehen davon, dass ich selbst dort einmal vorbeigeschaut habe –, und ich glaube, dass wir durchaus stolz darauf sein können, wo wir sind und wie wir dastehen. Und was man eigentlich auch einmal bemerken kann, ist: Wenn wir letztendlich mehr als 3,3 Prozent unseres BIPs für Wissenschaft und Forschung ausgeben, dann scheint eigentlich auch ein breiter nationaler Konsens gegeben zu sein. Wir als ÖVP haben ja Erfahrung mit unterschiedlichen Koalitionspartnern, wie allgemein bekannt ist, und wir konnten in den letzten Jahren an sich immer ein gutes Budget sicherstellen. Wenn wir heute für diesen gesamten Bereich, ich glaube, über 16 Milliarden Euro ausgeben, dann, glaube ich, zeugt das schon auch von so etwas wie einem nationalen Konsens.

Bei der Debatte, die wir hier gehabt haben – was ist Wahrheit, was ist richtig, was ist falsch, was ist Fake News? –, sind wir natürlich genau an der Schnittstelle, die wir sowohl in der Demokratie als auch in der Wissenschaft immer wieder finden. Es gibt exakte Wissenschaften – das hat mir mein Physikprofessor im Gymnasium immer gesagt, und er war natürlich stolz, denn bei der Physik ist es halt so, dass Exaktheit möglich ist –, aber es gibt eben auch viele Wissenschaften, in denen es unterschiedliche Meinungen gibt, in denen man mit dieser Exaktheit nicht arbeiten kann und in denen auch unterschiedliche Kapazunder und unterschiedlich hoch dotierte Wissenschafter zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Daher wissen wir, dass Wahrheiten natürlich vielfältig sind.

Als einen Punkt möchte ich – auch wenn jetzt hier der Schwerpunkt richtigerweise von der Frau Bundesministerin dahin gehend gesetzt worden ist, den Zusammenhang zwischen Wissenschaft und Demokratie ganz besonders zu betonen; und ich halte es auch für eine sehr, sehr gute Initiative, die hier mit dem Perspektivenpaket unter der Federführung der Frau Bundesministerin gesetzt worden ist, das war ein sehr, sehr richtiger Schritt der österreichischen Bundesregierung – schon auch noch erwähnen, dass die Zusammenarbeit zwischen der Wissenschaft und der Wirtschaft sehr entscheidend ist und dass wir hier in Österreich eigentlich auch – in Wien mit Lifesciences, in der Steiermark mit Automobil- und in Tirol mit der Medizintechnik – wirklich Vorzeige-Areas haben, in denen die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft hervorragend funktioniert. Diesen Schwerpunkt möchte ich auch als ein besonders wichtiges Zukunftsfeld noch einmal unterstrichen haben, weil ich glaube, dass das unser Land, uns als Österreicherinnen und Österreicher stärken wird. In dem Sinn wünsche ich der Frau Bundesminister für ihre weitere Aufgabe für diesen wichtigen Bereich das Allerbeste. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesrät:innen von SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

11.49 

Präsident Peter Samt: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Klemens Kofler. Ich erteile es ihm.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.