RN/133

20.38

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Minister Schumann hat in Ihrer Rede behauptet, dass einer der beiden freiheitlichen Bundesräte in seiner Rede gesagt hätte, dass die Mitarbeiter des AMS schlecht arbeiten oder sie auch sonst irgendwie schlechtgemacht hätten. (Bundesministerin Schumann: Nein, das habe ich nicht gesagt!) – Das ist falsch und ich berichtige tatsächlich: Weder Kollege Repolust noch Kollege Amhof haben in ihrer Rede die Mitarbeiter des AMS schlechtgemacht. Vielmehr haben sie darauf hingewiesen, dass durch Ihre Politik die Mitarbeiter des AMS oft missbraucht werden. (Bundesministerin Schumann: Mitarbeiter missbraucht?) 

Dass Sie als Minister hier so polemisch agieren, ist nicht in Ordnung. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Thoma [ÖVP/Vbg.] – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ] – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Du kennst nicht einmal die Geschäftsordnung! Lies sie nach! Du kennst dich einfach nicht aus! Aber du ...!) 

20.39

Präsident Peter Samt: Eine weitere Wortmeldung liegt mir dazu nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. 

Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.