RN/64

13.41

Bundesrat Christoph Thoma (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns doch eine Reflexion der intellektuellen Vertiefung machen und zurück zur Sachlichkeit kommen! (Beifall bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.) Das Erste ist: Was ich heute gelernt habe, Frau Kollegin Eder-Gitschthaler, ist „Liebesg’schichten und Heiratssachen“ – Gott sei Dank bin ich schon verheiratet (Bundesrätin Eder-Gitschthaler [ÖVP/Sbg.]: Ich auch!), sonst müsste ich jetzt auch noch anfangen, das anzuschauen (Bundesrätin Eder-Gitschthaler [ÖVP/Sbg.]: Ich schaue es mit meinem Mann!), und ich weiß nicht, ob sich meine Frau bedanken würde. 

Aber eines müsste man eigentlich – oder müsste man nicht –, sollten wir dringendst der Programmdirektion des ORF vorschlagen, nämlich: Kollegen Bernhard Ruf als Kabarettisten zu engagieren. Das wäre tatsächlich eine Sache, die einen Mehrwert für den ORF schaffen würde. – Lieber Bernhard, du bist ein großartiger Kabarettist. (Beifall bei der ÖVP.)

Aber zurück zur Sachlichkeit: Ich glaube, man muss nicht mit allem einverstanden sein, was im ORF passiert. Wissen Sie, ich leide manchmal auch, wenn ich mir ORF-2-Interviews und dann die Berichterstattungen dazu anhöre, aber ich vertraue darauf, dass jeder Journalist jeden Beitrag im ORF objektiv und unabhängig recherchiert und auch entsprechend kommuniziert – das ist für mich das Allerwichtigste –, und das unterscheidet den öffentlich-rechtlichen Auftrag definitiv von Parteifernsehen, von Parteikanälen, vom Privatfernsehen. Darum braucht es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, nämlich den ORF in Österreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ.)

Wissen Sie – da habe ich es mit dem Herrn Vizekanzler –, als leidenschaftlicher Kunst- und Kulturpolitiker sage ich Ihnen: Auch diesen Kultur- und Bildungsauftrag, den der ORF wahrnimmt, nimmt sonst niemand wahr. Das ist der ORF. Ich liebe die Blasmusiksendungen im ORF Vorarlberg unter der Woche ab 20 Uhr – die kommen nicht jeden Tag –, aber auch die „Kultur nach 8“-Sendung. Ich liebe auch all die – wie heißt das? – „9 Plätze – 9 Schätze“-Sendungen, in denen Österreich gezeigt wird, unsere Heimat gezeigt wird. Der Heimatbegriff gehört uns allen, auch in der Mitte dieses Landes, der gehört nicht nur rechts oder links außen, der gehört uns allen. 

Darum ist es auch gut so, dass der ORF auch Formate macht, die uns Menschen, die die Bürgerinnen und Bürger erreichen, und das schafft das Privatfernsehen definitiv nicht. Das kann nur ein öffentlich-rechtlicher Auftrag wahrnehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ. – Bundesrätin Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.]: Servus-TV!)

Noch etwas: Damit soll auch eines klar sein: Der ORF trägt auch zu einem gesellschaftlichen Zusammenhalt und zu einem demokratischen Grundverständnis bei. (Ruf bei der FPÖ: Ja, genau! Er polarisiert!) 

Und noch einmal: Ich bekenne mich zu einer Vielfalt der politischen Landschaft, aber am Ende des Tages geht es um demokratische Verhältnisse, Mehrheitsbildungen, und da gibt es halt auch Mehrheiten, die aktuell von der ÖVP mit der SPÖ und den NEOS gelebt werden, und das sehr gut. Man sieht es ja auch an der gestern angekündigten Reform, dem ganzen Bürokratieabbau, der Deregulierung. Der Herr Bundes- -, der Herr Vizekanzler hat es angesprochen – Bundeskanzler ist er nicht, ist er noch nicht, weiß ich nicht, wird er auch nicht, weiß ich nicht; Herr Vizekanzler, schauen wir einmal. 

Auch die ORF-Reform, die angesprochen worden ist: Die Bundesregierung zeigt, dass sie umsetzt. Sie redet nicht nur, sie produziert nicht nur Überschriften, sondern sie liefert. Und das unterscheidet uns von den anderen aktuellen politischen Fraktionen hier im Hohen Haus.

Ein Letztes noch, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, weil immer wieder diese sogenannte – Sie (in Richtung FPÖ) nennen es so – Zwangsabgabe, ich sage Haushaltsabgabe, gesetzlicher Auftrag, angesprochen wird: Ich bin froh, dass wir die bei den Unternehmen weggebracht haben, dass die nur mehr einmal zahlen müssen, das ist die nächste Deregulierung. 

Am Ende des Tages brauchen wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der unabhängig agiert, der nicht Bittsteller bei einer Bundesregierung und auf Subventionen angewiesen ist, sondern der von allen Österreicherinnen und Österreichern mitgetragen wird. Das Medienverhalten hat sich geändert, wir nützen on demand, wir benützen Podcasts, et cetera pp. Trotzdem bin ich froh, dass ORF 1, 2 und III noch existieren, ORF Sport plus – der Vizekanzler hat es angesprochen –; ich habe die U17-WM mit großer Leidenschaft mit meiner fußballspielenden Tochter angeschaut. Es ist super, dass es das gibt, und ich freue mich auch, wenn die österreichische Nationalmannschaft im kommenden Jahr bei der WM Weltmeister wird, Vizeweltmeister? Herr Vizekanzler? – Weltmeister. (Vizekanzler Babler: Gut spielen!) – Gut spielen.

In diesem Sinne: Gut, dass wir diesen Transparenzbericht haben, gut, dass offengelegt wird, wie die Gehälter ausschauen. Ja, es gibt Gehälter, die uns nicht schmecken, andererseits gibt es einen Rechtsstaat, es gibt Verträge, die bringt man nicht weg. Aber ich glaube, man lernt für die Zukunft dazu, man wird diese Verträge in dieser Form nicht mehr abschließen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

13.46

Präsident Peter Samt: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Kollege Bundesrat Spanring, bitte.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.