RN/86

Präsidium

Einlauf und Zuweisung

Vizepräsident Günther Ruprecht: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 434/A(E)-BR/2025 der Bundesräte Peter Samt, Ferdinand Tiefnig, Christian Fischer, Claudia Hauschildt-Buschberger, Mag.^a Dr.ⁱⁿ Julia Deutsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungswesen“, der dem Gesundheitsausschuss zugewiesen wird.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermine werden Mittwoch, der 17. Dezember 2025, 13 Uhr, und Donnerstag, der 18. Dezember 2025, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzungen kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 16. Dezember 2025, 13 Uhr, vorgesehen.

Kommen Sie gut nach Hause! Die Sitzung ist geschlossen.