RN/11

13.38

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Herr Präsident! Frau Staatssekretär! (Zwischenruf des Bundesrates Matznetter [SPÖ/W].) Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Matznetter stellt sich hier heraus, hält 4 Minuten lang eine Rede nicht zur Sache, kritisiert aber 4 Minuten lang die FPÖ. Ein bisschen muss man schon darauf eingehen, was er da gesagt hat, weil das einfach wirklich ein Trauerspiel ist. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ja, es ist in Ordnung, er kann ja das Gesetz erklären, er kann es verteidigen, alles gut. Aber sich hier rauszustellen und nur auf die FPÖ loszugehen – das macht er in letzter Zeit immer mehr –, das muss man - - (Rufe bei ÖVP und SPÖ: Oh!) – Na, ist in Ordnung. Das muss man im wahrsten Sinne des Wortes ein bisschen ins rechte Licht rücken. (Rufe bei der ÖVP: Ins „rechte“? – Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.) 

Wenn Herr Matznetter von Knittelfeld redet – das war ja in der Vergangenheit nicht die Sternstunde der FPÖ –, dann muss ich sagen: Ihr seid jetzt im Moment nicht weit von eurem eigenen Knittelfeld entfernt! Ihr habt tagtäglich irgendeine Streiterei in eurer Partei. Macht nur so weiter, dann erlebt ihr auch, wie lustig das ist! (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Oh, oh!)

Die FPÖ ist heute geeinter denn je. Das fehlt euch. 

Wenn Sie sagen, dass die FPÖ bei keinem Tagesordnungspunkt, keinen Vorschlägen zustimmt, dann ist das ganz einfach falsch. Heute stehen 15 Punkte auf der Tagesordnung, die verhandelt werden, und sieben davon stimmt die FPÖ zu. Wir haben auch diesmal wieder Anträge dabei - - (Beifall des Bundesrates Beer [SPÖ/W]. – Bundesrat Beer [SPÖ/W]: Ja, das ist gut! Applaus!) Na ja, somit ist aber die Aussage von Herrn Matznetter ganz einfach falsch. Da sieht man den Wahrheitsgehalt, wenn ein SPÖler am Rednerpult steht. (Ruf bei der SPÖ: Nicht pauschalieren!) Das sind übrigens – für die SPÖ zum Rechnen – fast 50 Prozent; im SPÖ-Excel wären es umgerechnet 25 Prozent, glaube ich. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)

Wissen Sie, Herr Matznetter, ich könnte auch so polemisch sein und könnte sagen: Der Herr Matznetter war von 2007 bis 2008 Staatssekretär im Finanzministerium und nachher ist die Weltwirtschaftskrise gekommen, sehr bezeichnend! – Das spare ich mir natürlich an dieser Stelle. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Bravo! – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.) 

Abschließend will ich aber schon noch eines sagen: Herr Matznetter, natürlich merkt man bei jeder Ihrer Wortmeldungen, wenn Sie rauskommen: Sie sind einfach angefressen. Warum, weiß ich nicht. Vielleicht liegt es daran, dass Sie Herr Babler innerparteilich abgeschossen hat; das weiß ich nicht. Vielleicht liegt es daran, dass Sie in der Wirtschaftskammer den Gagenerhöhungen zugestimmt haben und es deshalb auch innerparteilich Probleme gibt. Weiß das der Rest der SPÖ überhaupt, dass Sie da auch einer der großen Zustimmer waren? – Gratuliere, Herr Matznetter! (Beifall bei der FPÖ.)

Das Dritte: Herr Matznetter hat auch hier im Bundesrat die Abstimmung verloren; Herr Fischer ist der Fraktionsvorsitzende geworden, das wollte er auch werden.

Es ist halt einmal so: Man muss wissen, wann seine politische Zeit ist; Ihre, Herr Matznetter, ist schon lange vorbei, das sage ich Ihnen auch. (Zwischenruf der Bundesrätin Schwarz-Fuchs [ÖVP/Vbg.].) Sie erinnern mich jetzt – weil es zu Weihnachten passt – ein bisschen an den Ebenezer Scrooge. Das ist auch so ein Mandl, das halt immer alles schlecht und alles mühsam und alles Uah! findet. Das Problem ist bei Ihnen: halt leider ohne Happy End. (Beifall bei der FPÖ.)

13.42

Präsident Peter Samt: Weitere Wortmeldungen dazu liegen mir nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? (Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.] hebt die Hand.) – Bitte, Herr Kollege Thoma.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.