RN/4
„Offensivpaket für einen zukunftsfähigen Innovationsstandort“
Präsident Peter Samt: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit Herrn Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke, den ich noch einmal herzlich bei uns begrüßen darf.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach einer ersten Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die 10 Minuten nicht überschreiten sollte, kommt je ein Redner beziehungsweise eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eventuell eine zweite Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die 5 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner, eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit.
Für die erste Stellungsnahme zu Wort gemeldet hat sich nun der Herr Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur. Ich erteile es ihm und weise ihn nochmals darauf hin, dass die Redezeit 10 Minuten nicht übersteigen darf. – Danke schön.