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9.44

Bundesrat Mag. Stephan Auer-Stüger (SPÖ, Wien): Guten Morgen, werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Vielen Dank für Ihre Einleitungen zu diesem sehr wichtigen Thema. Ich glaube, Sie haben jetzt zwar in wenigen Minuten, aber trotzdem sehr eindeutig dargestellt, wie wichtig Innovationen für unseren Wirtschaftsstandort, für unsere Wettbewerbsfähigkeit, aber ich glaube auch für uns alle für ein gutes Leben sind. Denn eines muss uns klar sein: Wenn wir heute in Technologie investieren und das vorausschauend machen, dann sichert das unseren Wohlstand, aber es soll auch das Leben für uns alle verbessern. Das ist klar: Technologie und Innovation sind ja kein Selbstzweck. Es geht eben darum, dass wir ein besseres Leben haben, und das wird sichergestellt.

Lassen Sie mich an zwei Beispielen kurz darstellen, wie das jetzt, finde ich, in Österreich ganz gut gelingt! Sie haben ein Stichwort erwähnt, Herr Minister, Sie haben ganz kurz gesagt: der Weltraum. Ich finde, man soll ja groß denken. Sie kennen das sicher: „Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr“ 2025. Es stimmt schon, dass es schon lange her ist, dass jemand aus Österreich im Weltall war, aber die Technologie aus Österreich schwebt über uns und wird dort eingesetzt. Ich finde das großartig, wie sich die österreichische Bundesregierung und Ihr Ministerium für die Forschung und den Einsatz von österreichischer Technologie im Weltraum und bei der European Space Agency stark machen. Sie haben erst vor Kurzem dort 340 Millionen Euro freigegeben, und es ist wichtig, zu wissen, dass dieses Geld ja dann nicht im Weltraum verglüht oder dergleichen (Heiterkeit des Bundesrates Stillebacher [ÖVP/T]), sondern natürlich wieder zurückkommt – das ist der Vorteil davon, das wird nämlich fast zur Gänze dann wieder in österreichische Firmen und österreichische Produkte reinvestiert; und darum geht es ja.

Sie haben es auch schon angesprochen: Diese Produkte zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine hohe Qualität haben, und es sind sehr hochwertige Arbeitsplätze. Da wird Wertschöpfung auf einem überdurchschnittlichen Niveau geschaffen und die Arbeitsplätze werden auch überdurchschnittlich entlohnt. Das ist wichtig. Davon haben alle etwas, die Betriebe und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

Die Zukunft wartet nicht auf uns, das muss uns auch klar sein – also die kommt von selber. (Heiterkeit bei Mitgliedern des Bundesrates von SPÖ und ÖVP.) Wir könnten jetzt so tun: Ja, wird schon! – Es wird schon irgendwie, das ist richtig. Wenn wir die Zukunft aber gestalten wollen, damit sie so wird, wie wir uns das vorstellen, dann brauchen wir dafür eben Zukunftstechnologien. Ich bin sehr froh, dass das erkannt wurde. 

Sie haben die wichtigen Instrumente auch erwähnt, die in den nächsten Wochen auf Schiene gebracht werden: Innovationsstrategie, das Offensivpaket für die Schlüsseltechnologien. Ich halte das für sehr wichtig, neben dem Einsatz und der Beschäftigung mit der KI, auch die Quantentechnologie. Vor Kurzem habe ich wieder einmal das Ista und auch das neue Vista besucht. Ich kann das allen nur ans Herz legen: Wenn Sie einmal inspiriert werden wollen, wie Wissenschafts- und Forschungsvermittlung geht, besuchen Sie das Vista und lassen Sie sich dort von den Kolleginnen und Kollegen durchführen. Das ist großartig, und man geht mit einem guten Gefühl heraus, was alles möglich ist.

Das finde ich ja so spannend, wenn man über Technologien redet: Die kommen ja nicht von selber, das sind alles wir. Das, was dann in der Technologie und im Produkt drinnen ist, war zuerst (auf seinen Kopf tippend) hier in unseren Köpfen. Das finde ich das Spannende. Denn es stimmt schon – es wurde vom Präsidenten heute ja zu Recht angemerkt, dass wir unsere Bundesländer vertreten; wenn ich das also als Wiener Vertreter hier sagen darf –: Nein, es ist nicht alles leiwand in dieser Welt. Aber wenn ich durch das Forschungsvermittlungszentrum Vista gehe, dann sehe ich, was alles Positives möglich ist, was wir alles können, wir hier in Österreich – und dieses Selbstbewusstsein brauchen wir für unsere Zukunft. (Beifall bei der SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

Das ist auch wichtig. Es stimmt schon, das Ista ist ein Grundlagenforschungsinstitut und, Herr Minister, Sie sind für angewandte Forschung zuständig; aber erstens ist es eine Ergänzung und zweitens ist es ganz wichtig, dass wir um diese Leute, um diese Köpfe aktiv werben und sie dann hier quasi gut betreuen. Denn das muss uns auch klar sein: Es gibt einen weltweiten Kampf – und ich sage bewusst: Kampf – um diese Köpfe, diese Menschen, die großartige Gedanken und Ideen und Leistungen mit sich bringen. 

Und so unangenehm ich die Situation, die Entwicklung vor allem betreffend den Umgang mit den freien Universitäten in den USA finde – mir wäre es lieber, viel, viel, viel lieber, das betone ich hier, viel, viel, viel lieber, es wäre anders und wir könnten die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in den USA weiter so pflegen, wie wir das die letzten Jahrzehnte gemacht haben, und gegenseitig voneinander lernen –: Wenn jetzt die Situation aber so ist, wie sie ist, dann nützen wir das als Europa, sagen wir: Europa ist euer Platz, hier können sich die Leute auf Augenhöhe begegnen, unabhängig bewegen und forschen und leisten! – Das kann Österreich und das kann Europa. (Beifall bei der SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP sowie der Bundesrätinnen Jagl [Grüne/NÖ] und Deutsch [NEOS/W].)

Ich habe schon über die hochwertigen Arbeitsplätze gesprochen. Ich möchte auch kurz noch einmal auf Betriebe eingehen. Denn das finde ich auch spannend: Man denkt bei Innovationen – ich habe vorhin über den Weltraum gesprochen –, bei Schlüsseltechnologien, Quantentechnologie immer so an große Firmen, große Buden, in denen das gemacht wird. Aber wir wissen, das Rückgrat unserer Wirtschaft sind die kleinen und mittleren Betriebe. Auch die leisten Großartiges bei Innovation und werden auch entsprechend von dieser Bundesregierung gefördert, sowohl über die FFG als auch über das AWS. Ich finde beide Instrumente extrem wichtig (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP) und bin froh, dass beide Instrumente so gut dotiert sind und ihre Arbeit fortsetzen können. 

Man muss wissen, dass die FFG über 2 500 Unternehmen in Österreich unterstützt, dass jährlich 120 Millionen Euro für Innovationsförderung zur Verfügung gestellt werden. Das Geld wird abgeholt, wird genutzt und das bedeutet wiederum – jetzt komme ich an den Anfang meiner Rede zurück – Wertschöpfung, Wohlstand und ein gutes Leben für alle. 

Ich möchte abschließend aber noch auf eines hinweisen, was mir sehr, sehr wichtig ist; ich habe das vorher schon kurz angedeutet: Innovation bekommt man nicht nur – wichtig! – über Geld. Innovation bekommt man dann, wenn man offen im Kopf ist, wenn man eng mit der Wissenschaft zusammenarbeitet, nur dann wird man zur Weltspitze gehören. Das muss uns wichtig sein. Und wir brauchen Diversität – Diversität in unseren Köpfen und in den Teams, das schafft Innovation, das schafft Zukunft. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und Grünen sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

9.51

Präsident Peter Samt: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Harald Himmer. Ich erteile es ihm.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.