RN/9

10.10

Bundesrat Daniel Schmid (SPÖ, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wenn wir Österreich zukunftsfähig machen wollen, den Innovationsstandort sichern wollen, müssen wir dort investieren, wo Innovation wirkt. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie werden sich jetzt kaum wundern, wenn ich sage: in die Bahn, in gute Arbeitsplätze, in Forschung und starke Partnerschaften. (Beifall bei der SPÖ.)

Als Tiroler Eisenbahner weiß ich aus eigener Praxis, was Innovation heißt, was Innovation bedeutet: Sie entscheidet über Sicherheit, hochwertige Arbeitsplätze und darüber, ob die Mobilitätswende bei den Menschen im Alltag auch ankommt. Österreich ist an der Spitze: Mit Pro-Kopf-Ausgaben von 16,50 Euro für Forschung und Entwicklung sind wir Nummer eins in der Europäischen Union. Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis aktiver Industrie-, Forschungs- und Verkehrspolitik. Mit dem FTI-Schwerpunkt Mobilitätswende und Programmen wie Rail4Climate setzen wir konkrete Lösungen um. Vier Projekte laufen bereits und, ja, weitere folgen. Das ist angewandte Forschung dort, wo sie gebraucht wird: zwischen Idee und Alltag. (Beifall bei der SPÖ.)

Gerade für uns in Tirol ist das entscheidend. Die Transitbelastung ist tägliche Realität. Verkehr darf Lebensqualität nicht ersticken, und so ist Innovation gerade im Bahnbereich für uns in Tirol auch keine abstrakte Zukunftsvision, sondern eine notwendige Antwort auf konkrete Probleme. Ein leistungsfähiger Schienenverkehr bedeutet Entlastung, Sicherheit und Klimaschutz. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

Ich begrüße ausdrücklich, dass sich der Herr Bundesminister für die Fortführung dieses europäischen Erfolgsmodells einsetzt, denn Innovation endet nicht an der Staatsgrenze, Wertschöpfung beginnt aber sehr wohl bei uns in Österreich. Innovation ist kein Selbstzweck, sie muss den öffentlichen Verkehr besser machen, die Sicherheit erhöhen und gute Arbeitsplätze sichern. Ein offensives Innovationspaket für Österreich heißt: starke öffentliche Investitionen, europäische Zusammenarbeit und ein klarer Fokus auf die Bahn als Rückgrat der Mobilitätswende. (Beifall bei der SPÖ und bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Das stärkt den Standort und bringt Österreich klimafit in die Zukunft. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP sowie der Bundesrätin Deutsch [NEOS/W].)

10.13

Präsident Peter Samt: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Stotter. Ich erteile es ihm.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.