RN/10

10.14

Bundesrat Markus Stotter, BA (ÖVP, Tirol): Geschätzter Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Österreich steht heute an einem entscheidenden Punkt seiner wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung. Wir sind ein Land, das seit Jahren konsequent in Forschung, Technologie und Innovation investiert. Diese Stärke kommt aber nicht von ungefähr. Österreich verfügt über eine exzellente Forschungslandschaft: über 23 Universitäten, renommierte Institute und internationale Unternehmen, die hier bedeutende F&E-Zentren betreiben. Regionen wie Wien, die Steiermark, aber vor allem auch Tirol haben sich zu spezialisierten Innovationsclustern entwickelt, und Investitionen wie jene von Novartis in Tirol unterstreichen die internationale Bedeutung unseres Standorts. 

Wir dürfen uns auf diesen Erfolgen jedoch nicht ausruhen. Die Bundesregierung setzt daher auf ein Offensivpaket, das Österreich langfristig als Innovationsführer absichert. Trotz notwendiger Budgetkonsolidierung halten wir die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung auf einem hohen Niveau. Der nächste FTI-Pakt für die Jahre 2027 bis 2029 wird stabile Rahmenbedingungen schaffen. Diese Mittel werden gezielt dort eingesetzt, wo Österreich besondere Stärken hat: in den Bereichen der KI, der Mikroelektronik, der Quantenforschung oder auch der Produktionstechnologien. 

Das Ziel ist klar: Wir wollen den Transfer von Wissen in die Anwendung bringen. Neue Ideen sollen schneller in marktreife Produkte und Dienstleistungen übergehen. Dafür stärken wir Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, fördern Spin-offs, erleichtern den Zugang zu Infrastruktur und unterstützen besonders KMUs, das Rückgrat unserer Wirtschaft. Gerade auf diese zwei Aspekte, die KMUs und die Gemeinden, möchte ich jetzt noch ein wenig näher eingehen. 

Ja, gerade wenn wir über KMUs sprechen, lohnt sich ein Blick – Sie werden sich nicht wundern – in meine Heimatgemeinde Oberlienz, wo ein Unternehmen, das auf den ersten Blick sehr unscheinbar wirkt, schön eingebettet in die Landschaft, in die wunderschöne Oberlienzer Gegend, zwischen Bäumen, einem Bach, mit einem kleinen Teich – ich schweife ab (Heiterkeit – Bundesrätin Eder-Gitschthaler [ÖVP/Sbg.]: Wir freuen uns schon auf „Bundesrat im Bundesland“! – Bundesrat Ebner [ÖVP/OÖ]: „Osttirol – Dein Bergtirol“!); genau, vielleicht können wir dieses Unternehmen ja besichtigen –, in Wahrheit aber ein Paradebeispiel für Innovationskraft ist. Das Unternehmen heißt Micado. Mit etwas mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entwickelt dieses Unternehmen unter anderem hoch spezialisierte Spannvorrichtungen für die internationale Luftfahrtindustrie und automatisiert Prozesse quer durch alle Branchen. Was hier entsteht, ist nicht nur technologisch beeindruckend, sondern auch volkswirtschaftlich entscheidend, denn in Zeiten des Fachkräftemangels sind solche Automatisierungslösungen ein zentraler Hebel, um Produktivität zu sichern, Arbeitsplätze zu entlasten und unseren Standort wettbewerbsfähig zu halten. 

Gleichzeitig treiben wir die Digitalisierung entschlossen voran. Moderne Verwaltung, souveräne und sichere Datenräume, digitale Identität und der verantwortungsvolle Einsatz von KI sollen den Alltag der Menschen erleichtern und Unternehmen entlasten. Österreich soll zu einem europäischen Zentrum für Innovation und Digitalisierung werden – mit klaren Regeln, hoher Sicherheit und einem starken Fokus auf Chancen. 

Als Bürgermeister ist es mir ein besonderes Anliegen, dass wir unsere digitale Zukunft selbst in die Hand nehmen. Dafür brauchen wir resiliente Datenspeicherungen und moderne, sichere Datenräume, die es ermöglichen, Energie intelligent zu nutzen und Prozesse in Echtzeit zu steuern, gerade in der öffentlichen Verwaltung. Wenn wir unsere Daten souverän verwalten, stärken wir nicht nur die Effizienz unserer Gemeinden, sondern auch unsere Unabhängigkeit von großen Techkonzernen. Datenautonomie ist kein technisches Detail, sondern eine zentrale Voraussetzung dafür, dass wir als Kommune handlungsfähig, sicher und zukunftsorientiert bleiben. 

All diese Maßnahmen verfolgen ein gemeinsames Ziel: Österreichs Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken. Investieren wir mutig, priorisieren wir klug, und arbeiten wir konsequent gemeinsam am Aufschwung für Österreich! – Danke. (Beifall bei der ÖVP, bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ sowie der Bundesrätinnen Deutsch [NEOS/W] und Jagl [Grüne/NÖ].)

10.18

Präsident Peter Samt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Steinmaurer. Ich erteile es ihm.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.