RN/54

13.06

Bundesrat Günter Pröller (FPÖ, Oberösterreich): Danke, Herr Präsident! Ich werde es auch kurz halten. Selbstverständlich stimmen auch wir dem gegenständlichen Staatsvertrag, dem Abkommen zwischen Österreich und Kuwait zu. Es ist auch von den Vorrednern schon angesprochen worden, dass die Handelsbeziehungen ja schon bis in die Sechzigerjahre zurückgehen, wir sehr viel Geschäft im Mittleren Osten machen und dieser ein wichtiger Exportmarkt ist. Wir werden also zustimmen.

Was deinen Weihnachtsfrieden betrifft, so weiß ich nicht: Du trägst sehr viel dazu bei, Thoma, dass das nicht passiert, also du gibst immer wieder Öl und Benzin dazu, sodass es wieder weitergeht. Ich hoffe aber, dass es jetzt, da du deine letzte Rede gehalten hast, etwas entspannter wird. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

Zu dir, liebe Kollegin Andrea Eder-Gitschthaler: Es war von mir nicht überheblich, sondern es war eine Feststellung. Ihr, diese Regierung hat gesagt: 5 Euro Ersparnis. – Da finde ich schon fast, dass das von der Regierung überheblich ist, dass man das so verkauft, dass es eine Einsparung ist, die die Menschen merken. Ich sage, ich glaube das nicht, und viele Menschen glauben mit mir, dass 5 Euro im Monat zu wenig sind, um dann wirklich sagen zu können, dass es – gerade für solche betroffene Menschen, wie du sie auch kennst, und viele andere – dann wirklich jenen Umschwung bewirkt, dass es ihnen besser geht.

Also in diesem Sinne: Danke noch einmal. (Beifall bei der FPÖ.)

13.07

Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. 

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.