17.58

Bundesrätin Mag.a Claudia Arpa (SPÖ, Kärnten): Herzlichen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörende und Zusehende, die heute hoffentlich noch bei uns reinschauen! Als Tourismussprecherin der Sozialdemokratie im Bundesrat sage ich gleich einmal zu Beginn: Tourismus ist in Österreich eine Erfolgsgeschichte, nicht nur wegen der Berge, nicht nur wegen der Seen, sondern wegen der Menschen, die hier arbeiten. Und genau jene Menschen werden seit einigen Jahren ein bisschen so behandelt, als wären sie nur auf Besuch: im Sommer unverzichtbar und im Winter oder in der Zwischensaison dann plötzlich flexibel. Das Ganze nennt sich dann Saison, für viele Beschäftigte ist es aber schlicht Unsicherheit. 

Danach folgt regelmäßig das Staunen, warum denn Fachkräfte fehlen, dabei ist das Ergebnis aber absehbar, wenn sich jedes Jahr die gleichen Strukturen wiederholen. Genau dort setzt nämlich der Tourismusbeschäftigtenfonds an, denn die Erfahrung der Menschen verschwindet nicht, nur weil keine Gäste da sind, und die Qualifikation macht auch keine Winterpause. Der Fonds hilft beim Einstieg, der Fonds hilft bei der Weiterbildung und – ganz wichtig – der Fonds hilft beim Dranbleiben. (Beifall bei der SPÖ.)

Dieser Fonds ist kein Luxus, sondern die Antwort auf die Realität, die allen bekannt ist und die vielleicht auch viel zu lange hingenommen wurde. 6,5 Millionen Euro im Jahr: Die sind gut investiert, wenn dadurch verhindert wird, dass Menschen jedes Jahr zwischen Betrieb und AMS pendeln müssen, so wie manche Menschen zwischen – ich weiß nicht – Wien und Kärnten hin und herpendeln oder andere Menschen einfach ihre Reifen zwischen Sommer und Winter wechseln müssen. Jetzt kommt das ganz Entscheidende: Ausgerechnet die FPÖ – das wurde ja vorhin von Frau Kollegin Partl schon angeführt – stimmt dagegen, gegen ein Instrument, das Geld für 230 000 Beschäftigte für Qualifizierung, für Stabilität und für eine Perspektive zur Verfügung stellt. (Beifall des Bundesrates Mertel [SPÖ/Ktn.].)

Ich glaube, Markus Steinmaurer hat heute am Vormittag auch schon gesagt, hat gemeint, dass Beschäftigte durchgehend angemeldet sein sollen. Ich glaube, das wäre ja auch eine Möglichkeit, genau diesen Fonds auch zu unterstützen. Warum soll man denn Menschen immer wieder im AMS parken, wenn es doch die Möglichkeit gäbe, sie weiterzuqualifizieren? (Präsident Samt übernimmt den Vorsitz.)

Wir Sozialdemokraten glauben einfach, dass Arbeiten im Tourismus nicht auf dauerhafter Unsicherheit beruhen darf. Wir glauben, dass Wertschätzung mehr ist als ein Applaus am Saisonende. Darum danke ich Bundesministerin Schumann und ihren Mitarbeitern und vor allem der Nationalratsabgeordneten Melanie Erasim, denn die hat diesen Fonds schon seit einigen Jahren immer wieder gefordert. 

Ich bedanke mich auch bei allen, die sich tagtäglich für die 230 000 Beschäftigten in der Gastronomie, in der Hotellerie, aber auch in der Freizeitwirtschaft einsetzen, und – das möchte ich auch noch anführen – ich danke ausdrücklich auch jenen Vorzeigebetrieben, die faire Arbeitsbedingungen bieten und in Ausbildung investieren, sodass wirtschaftlicher Erfolg und soziale Verantwortung auch sehr gut zusammenpassen. (Beifall bei der SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger [Grüne/OÖ].)

Wir wissen – wir nehmen Kritik auch immer ernst –: Dieser Fonds ist kein Allheilmittel, aber er ist ein klares Signal. Wer den Tourismus stärken möchte, der muss zuerst jene stärken, die ihn möglich machen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Mitgliedern des Bundesrates von der ÖVP sowie der Bundesrätin Kittl [Grüne/W].)

18.02

Präsident Peter Samt: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ferdinand Tiefnig. Ich erteile es ihm.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.