RN/155
Wahl der beiden Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten, der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der Ordnerinnen und Ordner für das 1. Halbjahr 2026
Präsident Peter Samt: Wir gelangen nun zum 23. Punkt der Tagesordnung.
Mit 1. Jänner 2026 geht der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Tirol über. Gemäß Art. 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz ist der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Bundesrat Markus Stotter, BA zum Vorsitz berufen. (Allgemeiner Beifall.)
Die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates sind gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.
Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wählenden Vizepräsidentin beziehungsweise des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Daniel Schmid lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
(Bundesrat Daniel Schmid [SPÖ/T] bedankt sich und nimmt die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Danke schön, Herr Bundesrat.
Wir kommen nunmehr zur Wahl der zweiten zu wählenden Vizepräsidentin beziehungsweise des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.
(Bundesrätin Schwarz-Fuchs [ÖVP/Vbg.] bedankt sich und nimmt die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Danke schön und alles Gute.
Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise der Schriftführer.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Mag. Stephan Auer-Stüger, Silvester Gfrerer, Günter Pröller, Gabriele Kolar und Ferdinand Tiefnig für das erste Halbjahr 2026 zur Schriftführerin beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen. Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Mitglieder des Bundesrates Auer-Stüger [SPÖ/W], Gfrerer [ÖVP/ Sbg.], Pröller [FPÖ/OÖ], Kolar [SPÖ/Stmk.] und Tiefnig [ÖVP/OÖ] bedanken sich und nehmen die Wahl an.)
Ich danke und wünsche alles Gute für die zukünftige Aufgabe.
Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen beziehungsweise der Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Mag. Daniela Gruber-Pruner, Klara Neurauter und Marlies Steiner-Wieser für das erste Halbjahr 2026 zu Ordnerinnen des Bundesrates zu wählen. Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist ebenso die Stimmeinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Mitglieder des Bundesrates Gruber-Pruner [SPÖ/W], Neurauter [ÖVP/T] und Steiner-Wieser [FPÖ/Sbg.] bedanken sich und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Danke schön, auch Ihnen alles Gute für diese Funktion.