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„Reformpläne im Eherecht“
Präsident Markus Stotter, BA: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit Bundesministerin für Justiz Dr. Anna Sporrer, die ich herzlich willkommen heißen darf. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Nach einer ersten Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die 10 Minuten nicht überschreiten soll, kommt je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann erfolgt eventuell eine zweite Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die 5 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin beziehungsweise ein Redner pro Fraktion sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesrät:innen ohne Fraktion mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit.
Zu einer ersten Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich nun die Frau Bundesministerin für Justiz. Ich erteile es ihr und weise nochmals darauf hin, dass die Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten sollte. – Bitte schön.