RN/86

17.21

Bundesrat Peter Samt (FPÖ, Steiermark): Danke schön, Frau Präsidentin! – Liebe Frau Kollegin Kerschler, uns zwei unterscheidet, dass ich wahrscheinlich das bessere Langzeitgedächtnis habe, denn in der Periode 2010 bis 2015, als es einen Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann gegeben hat, ist er aufgrund des Proporzes als einzelner Landesrat der FPÖ in einer rot-schwarzen Regierung gesessen und hat für das gesamte Verkehrsministerium ein Budget von 50 Millionen Euro bekommen.

Das hat dann nach ungefähr einem Drittel seiner Dienstzeit nicht gereicht und das hat damals – ich war damals Verkehrssprecher – dazu geführt, dass wir - - (Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Was ist die tatsächliche Berichtigung?) – Irgendein Problem, Herr Kollege? (Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Was ist die tatsächliche Berichtigung? Was ist es?) – Vielleicht gibst du einmal Ruhe, dann kann ich weiterreden. – Entschuldige, aber jetzt ist - - Wirklich wahr! (Bundesrat Thoma [ÖVP/Vbg.]: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) 

Das bedeutet, er hat eine Budgeterhöhung von 10 Millionen Euro bekommen, damit man die Verkehrswege in der Steiermark einigermaßen hat sanieren können. Dem jetzt zu unterstellen, dass er nichts getan hat, ist einfach falsch. Er hat alle Mittel, die er bekommen hat – und die waren für Verkehrsinfrastrukturprojekte wenig –, verwendet. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Gfrerer [ÖVP/Sbg.]: Das war keine Berichtigung!)

17.23

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Simone Jagl. Ich erteile dieses. (Ruf bei der ÖVP: Da kannst du den Kopf schütteln! – Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Na ja, wenn man seiner eigenen Präsidentin sagt, dass sie den Vorsitz nicht führen kann, dann soll er es halt ruhig so machen, der Kollege! Der fallt dir ins Kreuz, falls du es wissen willst, aber passt schon!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.