RN/60

Abstimmung

Präsident Markus Stotter, BA: Wir gelangen zur Abstimmung. – Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein.

RN/60.1

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

RN/60.2

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Andrea Eder-Gitschthaler, Claudia Arpa, Julia Deutsch, Claudia Hauschildt-Buschberger, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Weg zu einem gerechten und nachhaltigen Frieden in der Ukraine unterstützen, Sicherheit und Frieden in Europa schützen“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Entschließungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist somit angenommen. (373/E-BR/2026)