RN/63

13.44

Bundesrätin Margit Göll (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich darf heute über ein Thema berichten, das für die Zukunft Europas von großer und entscheidender Bedeutung ist: Bildung im Kontext der europäischen Vorhaben, insbesondere die weiteren Schritte hin zu einem gemeinsamen europäischen Bildungsraum bis 2030. Sie werden sich fragen, warum ich mich zu diesem Tagesordnungspunkt gemeldet habe. Als Obfrau von Euregio Silva Nortica beschäftige ich mich seit 15 Jahren mit grenzüberschreitenden Projekten, und ich merke natürlich auch im Bildungsbereich, bei unseren Schulen, mit People-to-People-Projekten, wie hilfreich sie für unsere Region, aber auch für die Menschen in unserer Region sind. 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir tragen gemeinsam Verantwortung dafür, dass junge Menschen in Österreich die beste Ausbildung und die besten Bildungschancen erhalten – und genau da setzt diese Zusammenarbeit an. Bildung darf nicht an unseren Grenzen haltmachen, Lernen und Studieren soll in Europa selbstverständlich grenzübergreifend möglich sein. Bildungsabschlüsse müssen EU-weit anerkannt werden und junge Menschen sollen natürlich neben ihrer Muttersprache, neben ihrer Erstsprache auch weitere Sprachen erlernen können. 

Ein zentrales Element – das wurde heute schon erwähnt – ist das Programm Erasmus plus. Das ist wirklich eine echte Erfolgsgeschichte. Allein im Jahr 2025 nahmen 20 000 Lehrende und Lernende an diesem Projekt teil. Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte, ich möchte hier einige Beispiele aus der Praxis nennen: Schülerinnen und Schüler aus Österreich absolvieren Austauschsemester in einem europäischen Land und verbessern dort nicht nur ihre Sprachkenntnisse, sondern – und das ist für mich auch ganz wichtig – erwerben interkulturelle Kompetenzen. Lehrlinge sammeln im Rahmen von Erasmus plus praktische Erfahrungen in Betrieben in EU-Staaten und bringen ihre Erkenntnisse zurück in ihren Heimatort, in ihren Heimatbetrieb und stärken natürlich auch unsere heimische Wirtschaft. Auch Lehrkräfte nehmen an Fortbildungsprogrammen im Ausland teil, lernen neue Unterrichtsmethoden kennen, etwa im Bereich der digitalen Bildung – ja, ich halte das für ganz richtig –, und setzen sie natürlich in unseren österreichischen Klassenzimmern um. Schulen und Universitäten arbeiten ebenso in europäischen Partnerschaftsprojekten zusammen, entwickeln gemeinsame Lernmaterialien und innovative und moderne Bildungsansätze. 

Einige Beispiele zeigen: Die europäische Bildungspolitik ist kein fernes Konzept, sondern sie wirkt konkret in unserem Alltag, in unseren Schulen, an unseren Universitäten und in unseren Ausbildungsstätten. Der Fokus der kommenden Jahre liegt dabei klar auf der Stärkung der Grundkompetenzen, aber auch der digitalen Kompetenzen. Unser Ziel muss es sein, dass jeder Schüler und jede Schülerin bis zum Ende der Schulpflicht sicher die Grundkompetenzen beherrschen, also sicher lesen und schreiben können, und grundlegende Kenntnisse der Naturwissenschaften haben. 

Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates, ebenso entscheidend ist natürlich der gleichberechtigte Zugang zu digitaler Bildung; das ist heute schon oft erwähnt worden. Es darf auch keinen Unterschied machen, ob ein Kind in einer Stadt oder in einer ländlichen Region aufwächst. Digitale Kompetenzen müssen allen Kindern und Jugendlichen offenstehen. 

Ein weiterer zentraler Punkt ist die Rolle der Lehrkräfte. Die Weiterentwicklung von Lehrerinnen und Lehrern sowie die Attraktivität des Lehrberufs müssen gestärkt werden – daher auch ein großes und herzliches Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer für ihren Einsatz! Dazu gehören gezielte Fortbildungsangebote, internationale Vernetzung, aber auch bessere Rahmenbedingungen im Beruf. 

Auch die Lernmobilität von Schülerinnen und Schülern soll weiter ausgebaut werden, denn wer Europa erlebt, versteht Europa besser. 

Österreich stehen für Erasmus plus insgesamt 76,5 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel ermöglichen es uns, erfolgreiche Projekte weiterzuführen und neue Initiativen zu starten – im Bereich der Bildung, im Bereich der Jugend und im Bereich des Sports. Unser Ziel ist klar: die Resilienz, die Wettbewerbsfähigkeit und den Zusammenhalt Europas zu stärken. Hochwertige Bildungs- und Lernmöglichkeiten sollen nicht nur durch Fachwissen vermittelt werden, sondern auch durch Werte wie gesellschaftliche Teilhabe, Solidarität, Inklusion und Chancengleichheit innerhalb und außerhalb der Europäischen Union, die manchmal zusehends verloren gehen.

Ich möchte abschließend noch ein Projekt erwähnen, das nicht unmittelbar mit Erasmus plus zusammenhängt, aber als Bürgermeisterin habe ich mich gestern sehr über ein E-Mail vom Land Niederösterreich gefreut. Wir haben schon seit vielen Jahren ein Sprachprojekt, ein EU-Projekt laufen. Es betrifft meistens Gemeinden an der Grenze, die sich bereit erklärt haben, in Schulen, in unseren Kindergärten spielerisch entweder Tschechisch, Slowakisch oder auch Ungarisch zu vermitteln. Das ist ein Erfolgsprojekt, denn Bildung beginnt immer in der ersten Bildungseinrichtung: im Kindergarten. Ich möchte mich auch hier bei allen Gemeinden sehr herzlich bedanken, die dieses Projekt weiterhin unterstützen. Das Projekt Education for Tomorrow wird jetzt Education for All. Das heißt, da erlernen unsere Jüngsten die Sprache des Nachbarn auf spielerische Art und Weise. Vielen Dank dafür. 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der europäische Bildungsraum ist für uns alle eine große Chance, natürlich für Österreich und auch für Europa. Nutzen wir ihn gemeinsam, gestalten wir ihn aktiv! Ich bitte daher um Zustimmung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Mitgliedern des Bundesrates von der SPÖ sowie der Bundesrätinnen Jagl [Grüne/NÖ] und Deutsch [NEOS/W].)

13.51

Präsident Markus Stotter, BA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.