RN/86

18.44

Bundesministerin für Justiz Dr. Anna Sporrer: Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich würde gerne auf Herrn Bundesrat Himmer zurückkommen und folgende Berichtigung selbst vornehmen, und zwar, was ich im Untersuchungsausschuss tatsächlich gesagt habe.

Ich kann natürlich Bücher, Zeitungen lesen, allerlei über Vorgänge, die vor dem 3. März 2025 gelegen sind. Im Untersuchungsausschuss habe ich gesagt, dass ich in meiner Amtsführung keine persönliche Wahrnehmung zu diesen Vorgängen habe. Ich habe nicht gesagt, dass ich darüber nichts weiß, sondern ich habe gesagt, dass ich während meiner Amtszeit - - Ausschließlich das ist Gegenstand des Untersuchungsausschusses und der Befragungen gewesen, das wollte ich nur klarstellen, damit hier keine Missverständnisse entstehen. (Bundesrat Himmer [ÖVP/W]: Ah, dann ist es schlüssiger, ja!) Natürlich bin ich auch davor als mündige Bürgerin und Staatsbürgerin über verschiedene Dinge informiert gewesen, habe auch sicher eine persönliche Meinung dazu, aber das war nicht Gegenstand meiner Befragung im Untersuchungsausschuss. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

18.45

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.