11.38

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Vizepräsident! Hört man mich? (Rufe bei der SPÖ: Nein!) Danke, Herr Vizepräsident! Ich melde mich aus einem Grund zur Geschäftsordnung: die Rede vom Herrn Bundesrat Ruf. 

Wir haben immer eine sehr angeregte Diskussion – und ich finde es auch gut, wenn das alles nicht nur so trocken verläuft und man lustige Vergleiche zieht –, aber man kann es vielleicht auch übertreiben, und ich denke, das ist da eindeutig passiert; es gab dann auch Gelächter hier im Saal. 

Wenn man hier herinnen sagt, dass die FPÖ von links nach rechts schielt und dass uns dieses Schielen nicht schöner, also quasi hässlich oder was auch immer, macht, dann muss ich sagen, geht das insofern zu weit (Rufe bei der ÖVP: Ah!), als Sie sich damit nicht über die FPÖ lustig machen, meine Damen und Herren – und sagen Sie nicht „Ah!“ –, sondern sich über Leute, die vielleicht eine Sehbehinderung oder eine Fehlstellung der Augen haben (Rufe bei ÖVP und SPÖ: Ah bitte!), lustig machen – und Sie haben alle darüber gelacht. Wehe, wir Freiheitliche würden zu Ihnen so etwas sagen! (Zwischenrufe der Bundesräte Reisinger [SPÖ/OÖ] und Wanner [SPÖ/Sbg.].)

Gehen Sie in sich und überlegen Sie es sich künftig, wenn Sie solche Vergleiche ziehen! Schämen Sie sich, wirklich! – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Miesenberger [ÖVP/OÖ]: Also wenn das das ist, was euch dazu einfällt! – Bundesrat Ruf [ÖVP/OÖ]: Ich habe den Ausdruck „Ost-West-Schielen“ verwendet! – Bundesrätin Miesenberger [ÖVP/OÖ]: Genau, dieses Schielen!)

11.40

Vizepräsident Daniel Schmid: Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwiegespräche jetzt einzustellen. Wenn ihr euch diesbezüglich austauschen wollt, dann bitte außerhalb des Plenarsaals. Wir führen die Sitzung jetzt weiter.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Dr. Anna Sporrer. Ich erteile ihr dieses.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.