13.09

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Vielen Dank, Herr Vizepräsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin noch einmal! Werte Zuseherinnen und Zuseher hier im Saal und zu Hause! Jetzt muss ich etwas gestehen: Ich schaue sehr gerne Fernsehen. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Aber den Babler-Film hast auch nicht gesehen!) Ich schaue sehr gerne Fernsehen, auch Serien, und mich interessieren starke Figuren, gute Geschichten, insbesondere bei Krimis, wenn ich nicht nach 5 Minuten weiß, wer der Mörder – Mörderinnen haben wir eher selten – ist. 

Bei manchen Filmen bleiben auch mehrere Gedanken zurück, die mich dann länger beschäftigen. Das ist einfach so, weil wir bei uns Film machende Menschen haben, die mit Können, mit Ideen und Ausdauer an diesen Produktionen arbeiten, Menschen, die Geschichten schreiben, Menschen, die Regie führen, hinter der Kamera stehen, den Film schneiden, auch das dürfen wir nicht vergessen, und eben die Schauspielerinnen und Schauspieler, die den Figuren das Leben geben. Diese Schauspieler:innen, all diese Menschen, die an diesen Filmen arbeiten, müssen aber natürlich von ihrer Arbeit auch gut leben können. 

Ich weiß nicht, ob ich es an dieser Stelle schon einmal erzählt habe, wir haben vor kurzer Zeit hier im Parlament einen Kurzfilm gezeigt, der heißt „Blaue Wunder“. (Bundesrat Spanring [FPÖ/NÖ]: Danke schön!) Bevor jetzt die Frage aufkommt, um was es geht (Zwischenrufe bei der FPÖ): Es geht nicht um die FPÖ, es geht um die Sichtbarkeit von Frauen in ihren verschiedenen Lebensphasen. Wir haben alle – das Filmteam und so weiter – auch als Ausdruck einer Wertschätzung hierher ins Parlament eingeladen. Wir haben danach noch eine Diskussionsveranstaltung gehabt und es wurde heftig applaudiert, aber Applaus alleine reicht nicht. Man muss künstlerische Arbeit auch bezahlen. 

Deshalb sind wir bei der Änderung des heutigen Verwertungsgesellschaftengesetzes. Wenn diese Filme, die eben vorher schon anders gezeigt worden sind, jetzt über Kabelnetze oder Streamingdienste weiter verbreitet werden, dann müssen die Beteiligten auch an den Einnahmen beteiligt werden. Jetzt sind eben Zweifel aufgekommen, ob diese Praxis durch den bisherigen gesetzlichen Rahmen auch noch ausreichend gedeckt ist. Ich glaube, genau diese Unsicherheit wird heute bereinigt. Der neue Absatz stellt eben ausdrücklich klar: Eine Verwertungsgesellschaft, der sowohl Filmurheberinnen und Filmurheber als auch – das ist nämlich wichtig – ausübende Künstlerinnen und Künstler angehören, darf bei der Verteilung dieser Einnahmen auch die schauspielerische Darbietung berücksichtigen. Damit wird eine klare gesetzliche Grundlage geschaffen. Ich habe das schon gesagt, Schauspielerinnen und Schauspieler sind eben der wesentliche Teil der Filme. 

Ich möchte noch einmal ganz kurz zurückgehen. Dieses Verwertungsgesellschaftengesetz besteht nämlich seit dem Jahr 2016, da wurde es geschaffen. Damals haben wir Grüne uns schon dafür eingesetzt, dass eben mehr Transparenz bei den Ausschüttungen besteht. 

Ja, wir brauchen für Filmschaffende eine verlässliche Finanzierung und Planungssicherheit. Eine Produktion lässt sich nicht von heute auf morgen auf die Beine stellen, das sind lange Wege dorthin. Wir dürfen auch nicht vergessen, Filme zu produzieren hat auch immer eine regionale Bedeutung. Also wenn der Film bei uns in Österreich gedreht wird, geht es auch um lokale Stätten, da werden Wirtschaftstreibende vor Ort, Handwerksbetriebe, Unterkünfte mit einbezogen und im besten Fall bringt der Film dann vielleicht noch einen touristischen Benefit im Nachgang. 

Ja, wir müssen Schutz vor illegaler Verwertung bieten. Ich fand es dann auch noch interessant, dass wir im Ausschuss gehört haben, dass jetzt eben auch auf europäischer Ebene gegen Piraterieansätze gearbeitet wird. 

Alles in allem: Wir stimmen heute eh alle zu. Bei Filmen und Filmförderungen haben wir vielleicht einen anderen Zugang, aber schlussendlich, glaube ich, können wir übereinkommen: Wenn ein Film gut ist, dann macht er uns gute Laune und kann vielleicht schlussendlich noch für uns alle etwas bringen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Mitgliedern des Bundesrates von ÖVP und SPÖ.)

13.14

Vizepräsident Silvester Gfrerer: Für eine Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Dr. Anna Sporrer. Ich erteile es.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert.