6356/I-BR BR
6356 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Landesverteidigungsausschusses
über den Beschluss des Nationalrates vom 11. Mai 2001 betreffend ein Bundesgesetz,
mit dem das Wehrgesetz 1990, das Heeresgebührengesetz 2001, das
Heeresdisziplinargesetz 1994, das Munitionslagergesetz, das Sperrgebietsgesetz 1995
und das Millitär - Auszeichnungsgesetz geändert werden (Auslandseinsatz -
anpassungsgesetz - AuslEAG)
Der vorliegende Beschluss des Nationalrates trägt dem Umstand der Notwendigkeit einer
Anpassung verschiedener Rechtsvorschriften im Hinblick auf die geplante Neuerlassung
eines Auslandseinsatzgesetzes 2001 sowie dem Bedürfnis nach verwaltungsver -
einfachenden und deregulierenden Legislativmaßnahmen Rechnung.
Ziel des gegenständlichen Beschlusses ist daher die sachgerechte Beseitigung der
aufgezeigten Probleme durch Novellierung mehrerer wehrrechtlicher Normen.
Der Landesverteidigungsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Mai 2001 mit
Stimmeneinhelligkeit den Antrag, keinen Einspruch zu erheben.