1659/J-BR BR
ANFRAGE
der Bundesräte Prof. Albrecht K. Konecny
und Genossen
an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten
betreffend Subventionen an den Verein "Austria Nostra"
Inder Ausgabe Nr. 36/1999 des Wochenmagazins Format wird auf Seite 35 über den Verein
"Austria Nostra" u.a. ausgeführt:
"Austria Nostra hat im Sommer vergangenen Jahres Konkurs angemeldet - dieser wurde
jedoch mangels Masse abgelehnt. Der Vorstand ist kollektiv zurückgetreten. Herberstein und
die einzige Angestellte Sidonie S. müssen sich derzeit wegen fahrlässiger Krida vor Gericht
verantworten. Obwohl sich der Verein ausschließlich aus öffentlichen Subventionen
finanzierte, hatten die Heimatpfleger schließlich 3,6 Millionen Schilling Schulden angehäuft.
Noch immer bangen die Gläubiger.
Die Vorgeschichte: Ende der Sechzigerjahre wird "Austria Nostra" gegründet. Anfangs
arbeitet der Verein auf private Kosten. Seit Anfang der Neunziger bezieht er jährlich rund
800.000 Schilling an Basis - und Projektsubventionen vom Unterrichts - bzw.
Wirtschaftsministerium....
Immer wieder schießt das Unterrichtsministerium Geld nach, um den maroden Verein
am Leben zu erhalten.
Zu diesem Zeitpunkt (April 1997) bezeichnet sich Austria Nostra intern bereits als
zahlungsunfähig. Wenig später treffen erste Exekutionsanträge ein. Im November 1997 tritt
Herberstein als Präsident zurück, ein Einschaubericht ergibt Verbindlichkeiten von 650.000
Schilling. Gleichzeitig verspricht das Unterrichtsministerium weitere Zahlungen, um
"Austria Nostra" aus der Patsche zu helfen."
Weiters werden in dem Artikel widmungswidrige Verwendung von Subventionsmitteln,
Auftragsvergaben ohne Vorstandsbeschluß, Fälschung von Protokollen von Organsitzungen
und ähnliche rechtswidrige Vorgänge dem Verein bzw. seinen Organen vorgeworfen.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für wirtschaftliche
Angelegenheiten nachstehende
Anfrage:
1. Welche Subventionen (Basis - und Projektsubventionen) hat das Bundesministerium
für wirtschaftliche Angelegenheiten aufgegliedert nach Budgetjahren und
aufgegliedert nach Projekten dem Verein "Austria Nostra" gewährt?
2. Welche Überlegungen waren für die Gewährung von Basissubventionen
entscheidend?
3. Welche Überlegungen waren für die Gewährung von Projektsubventionen
(aufgegliedert nach Projekten) entscheidend?
4. Welche Maßnahmen zur Überprüfung der widmungsgemäßen Verwendung der
Subventionsmittel haben Sie oder Ihr Ministerium gesetzt?
5. Wann haben Sie von der finanziellen Situation des Vereines (insbesondere
Anmeldung des Konkurses) erfahren und welche Aktivitäten haben Sie infolge und in
Kenntnis der finanziellen Situation des Vereines gesetzt?
6. In diesem Artikel wird dem Unterrichtsministerium vorgeworfen, immer wieder Geld
zugeschossen zu haben, um den maroden Verein am Leben zu erhalten, sowie weitere
Zahlungen versprochen zu haben, um "Austria Nostra" aus der Patsche zu helfen.
Haben auch Sie solche Zusagen abgegeben?
Wie beurteilen Sie solche Zusagen Ihrer Parteifreundin BM Gehrer?
7. Sind Sie mit Vorstandsmitgliedern oder sonstigen Funktionären des Vereines
befreundet oder gut bekannt?
8. Haben Sie die Subventionen Ihres Ministeriums mit jenen des
Unterrichtsministeriums abgestimmt?
HTML-Dokument erstellt: Sep 13 15:46