1660/J-BR BR
ANFRAGE
der Bundesräte Prof. Albrecht K. Konecny
und Genossen
an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten
betreffend Subventionen an den Verein "Austria Nostra"
In der Ausgabe Nr. 36/1999 des Wochenmagazins Format wird auf Seite 35 über den Verein
"Austria Nostra" u.a. ausgeführt:
"Austria Nostra hat im Sommer vergangenen Jahres Konkurs angemeldet - dieser wurde
jedoch mangels Masse abgelehnt. Der Vorstand ist kollektiv zurückgetreten. Herberstein und
die einzige Angestellte Sidonie S. müssen sich derzeit wegen fahrlässiger Krida vor Gericht
verantworten. Obwohl sich der Verein ausschließlich aus öffentlichen Subventionen
finanzierte, hatten die Heimatpfleger schließlich 3,6 Millionen Schilling Schulden angehäuft.
Noch immer bangen die Gläubiger.
Die Vorgeschichte: Ende der Sechzigerjahre wird "Austria Nostra" gegründet. Anfangs
arbeitet der Verein auf private Kosten. Seit Anfang der Neunziger bezieht er jährlich rund
800.000 Schilling an Basis - und Projektsubventionen vom Unterrichts - bzw.
Wirtschaftsministerium....
Immer wieder schießt das Unterrichtsministerium Geld nach, um den maroden Verein
am Leben zu erhalten.
Zu diesem Zeitpunkt (April 1997) bezeichnet sich Austria Nostra intern bereits als
zahlungsunfähig. Wenig später treffen erste Exekutionsanträge ein. Im November 1997 tritt
Herberstein als Präsident zurück, ein Einschaubericht ergibt Verbindlichkeiten von 650.000
Schilling. Gleichzeitig verspricht das Unterrichtsministerium weitere Zahlungen, um
"Austria Nostra" aus der Patsche zu helfen."
Weiters werden in dem Artikel widmungswidrige Verwendung von Subventionsmitteln,
Auftragsvergaben ohne Vorstandsbeschluß, Fälschung von Protokollen von Organsitzungen
und ähnliche rechtswidrige Vorgänge dem Verein bzw. seinen Organen vorgeworfen.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an die Bundesministerin für Unterricht und
kulturelle Angelegenheiten nachstehende
Anfrage:
1. Welche Subventionen (Basis - und Projektsubventionen) hat das Bundesministerium
für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten aufgegliedert nach Budgetjahren und
aufgegliedert nach Projekten dem Verein "Austria Nostra" gewährt?
2. Welche Überlegungen waren für die Gewährung von Basissubventionen
entscheidend?
3. Welche Überlegungen waren für die Gewährung von Projektsubventionen
(aufgegliedert nach Projekten) entscheidend?
4. Welche Maßnahmen zur Überprüfung der widmungsgemäßen Verwendung der
Subventionsmittel haben Sie oder Ihr Ministerium gesetzt?
5. Wann haben Sie von der finanziellen Situation des Vereines (insbesondere
Anmeldung des Konkurses) erfahren und welche Aktivitäten haben Sie infolge und in
Kenntnis der finanziellen Situation des Vereines gesetzt?
6. Wie erklären Sie sich die Passage im gegenständlichen Artikel: "Immer wieder
schießt das Unterrichtsministerium Geld nach, um den maroden Verein am Leben zu
erhalten."?
7. Wenn Sie die Passage in Frage 6 inhaltlich bestreiten:
Werden Sie die Zeitschrift Format presserechtlich oder sonst zivilrechtlich klagen?
8. Wie erklären Sie sich die Passage im gegenständlichen Artikel: "Gleichzeitig
verspricht das Unterrichtsministerium weitere Zahlungen, um Austria Nostra aus der
Patsche zu helfen."?
9. Wenn Sie die Passage in Frage 8 inhaltlich bestreiten:
Werden Sie die Zeitschrift Format presserechtlich oder sonst zivilrechtlich klagen?
10. Sind Sie mit Vorstandsmitgliedern oder sonstigen Funktionären des Vereines
befreundet oder gut bekannt?
11. Haben Sie die Subventionen Ihres Ministeriums mit jenen des
Wirtschaftsministeriums abgestimmt?
HTML-Dokument erstellt: Sep 13 15:46