1785/J-BR BR
Eingelangt am: 28.02.2001
ANFRAGE
der Bundesräte Mag Hoscher
und GenossInnen
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend Bundesmuseen
Seit der schrittweise erfolgenden Ausgliederung der Bundesmuseen zu eigenständigen
Rechtskörpern nutzen diese bundeseigene Objekte im Sinne des Mietrechtsgesetzes.
Die unterzeichneten Bundesräte stellen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
daher nachstehende
Anfrage:
1. Welche Mietzahlungen von welchen Bundesmuseen sind bislang eingegangen und wann
sind diese Zahlungen erfolgt?
2. Wie werden die mietrechtlichen Betriebskosten verrechnet und wann wurden diese
bezahlt?
3. Wird die Gebäudeerhaltung weiterhin von bundeseigenen Dienststellen durchgeführt?
4. Wenn ja, welche Dienststelle ist für welches Objekt zuständig?
5. Welche Kostenkalkulation liegt für diese Dienstleistung der Bundesdienststellen vor und
wie werden diese Kosten verrechnet?
HTML-Dokument erstellt: Mar 1 09:31