1822/J-BR BR
Eingelangt am: 19.06.2001
Anfrage
der Bundesräte Konecny und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Kasernen - Standorte und Kasernen - Verkäufe
Die von der Schönbrunn - Ges.m.b.H. vorgelegten Pläne von Roland Rainer, das Areal von
Schloss, Park und Tiergarten Schönbrunn durch Abbruch der Maria - Theresien - Kaserne zu
erweitern und auf dem so gewonnenen zusätzlichen Areal weitere Freizeit - Einrichtungen zu
schaffen, sind - Zeitungsberichten zufolge - vom Militärkommando Wien brüsk
zurückgewiesen worden.
Ohne im Detail zu den vorgelegten Plänen Stellung zu nehmen, ist festzuhalten, dass diese
eine wesentliche Ausweitung von Freizeiteinrichtungen für die Wiener Bevölkerung und den
Ausbau touristischer Attraktionen ermöglichen würden und jedenfalls einer intensiven
Prüfung unterzogen werden sollten.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach dem Stellenwert der Maria - Theresien -
Kaserne für die Planungen des Bundesheeres im Raum Wien, sowie die nach dem Fortgang
der Verwertung bzw. Umnutzung von Objekten des Bundesheeres.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
die nachstehenden
Anfragen:
1. Wie beurteilen Sie die Vorschläge von Roland Rainer zur Einbeziehung des Areals der
derzeitigen Maria - Theresien - Kaserne in den Erholungs - und Tourismus - Komplex
Schönbrunn und sind sie bereit, die Möglichkeit einer Aufgabe dieses Standortes des
Bundesheeres ernsthaft zu überprüfen?
2. Welche anderen Kasernen - Standorte sollen nach Ihren Planungen längerfristig im Raum
Wien erhalten bleiben und welche davon würden sich zur Aufnahme der derzeit in der
Maria - Theresien - Kaserne stationierten Truppen eignen?
3. Wie ist der derzeitige Stand der Verwertung folgender Liegenschaften des Bundesheeres:
Carl - Kaserne
Prinz - Eugen - Kaserne (Stockerau)
Verdross - Kaserne (Imst)
Rhomberg - Kaserne (Lochau)
Kommandogebäude Riedenburg (Salzburg)
Wilhelm - Kaserne (Wien)
Trollmann - Kaserne (Steyr)
4. Welche internen Planungsüberlegungen gibt es zu den Bundesheer - Liegenschaften in
Pinkafeld und zur Hummel - Kaserne (Graz) ? Gibt es Planungsüberlegungen zur externen
Nutzung weiterer, in Ihren Anfragebeantwortungen 1609 A.B. - BR/2000, 1596 A.B. -
BR/2000 und 1561/A.B. - BR/2000 nicht angeführter Liegenschaften?
5. In welchem Stadium befindet sich der Rückzug des Bundesheeres und die externe Nutzung
der Objekte Bundesamtsgebäude 3, Franz - Josephs - Kaserne und Bürogebäude
Straussengasse?
6. Sind Sie bereit, den Anfragestellern das "Kasernenkonzept" in seinem derzeit aktuellen
Stand zu übermitteln?
7. In welcher Höhe sind dem Bundesministerium für Landesverteidigung im Budgetjahr 2000
Mittel aus dem Verkauf von Liegenschaften des Bundesheeres zugeflossen und wofür
wurden sind verwendet?
8. In welcher Höhe sollen nach Ihre Planungen dem Bundesministerium für
Landesverteidigung im Budgetjahr 2001 Mittel aus dem Verkauf von Liegenschaften des
Bundesheeres zufließen und wofür sollen sind verwendet werden?
9. Wie hoch ist die Zahl der mit 1.1.2001 vom Bundesministerium für Landesverteidigung im
Bereich der Gebäudeverwaltung übernommenen Bediensteten, wieviele davon sind
augenblicklich mit Agenden der Gebäudeverwaltung befasst?
10. Wie beurteilen Sie das Verhältnis zwischen dem eingesetzten Personal und den zu
verwaltenden Liegenschaften und welche Maßnahmen Ihrerseits sind geplant, um in
diesem Bereich zu einem günstigeren Verhältnis zu gelangen?
HTML-Dokument erstellt: Jun 20 11:28