Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 136. Sitzung / 87

Herr Kollege Stadler! Wenn es tatsächlich so schlimm ist, dann reicht es doch schon, daß diese Werke in einem öffentlichen Museum hängen. Warum müssen Sie nun auch noch im Hohen Haus ununterbrochen in einer Art und Weise (Abg. Mag. Stadler: Helfen Sie, es abzustellen!) wie der Pornojäger ... (Abg. Dr. Stippel: Machen Sie Werbung!) Alle kennen diese Bilder bereits. Sie aber bringen diese Bilder immer wieder mit sichtlichem Genuß - mit ekelhaftem Genuß natürlich, Sie sind ja richtig angewidert (Abg. Dr. Partik-Pablé: Es wird nicht reagiert darauf!) - und zeigen der Öffentlichkeit und diesem Haus immer wieder, wogegen Sie kämpfen. (Abg. Mag. Stadler: Solange der Mühl gefördert wird, werde ich das weiter tun!)

Das wissen wir, Herr Stadler, aber Ihr Eifer und Ihr Geifer sind bemerkenswert! Ich habe Herrn Humer im Fernsehen gesehen und war überrascht, als dieser Mann sich plötzlich vor der Kamera ausziehen wollte, obwohl es keinen Grund dafür gab. (Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP.) Ich bin auch immer wieder überrascht, mit welcher Heftigkeit Sie immer wieder diese Plakate herzeigen (Abg. Dr. Graf: Was wollen Sie damit sagen?), daß Sie und Ihre Fraktion sich ununterbrochen an diesen Plakaten erregen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Aus Empörung! Weil nichts geschieht!)

Frau Partik-Pablé! Es ist evident, daß die Gesellschaft über diese Sachverhalte unisono empört ist. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Nicht die Sozialisten! Nicht die Volkspartei!) Es ist evident, daß die Öffentlichkeit ununterbrochen dagegen auftritt. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Nicht dieses Hohe Haus!) Es gibt keine Interessen - weder von der Bundesregierung noch von irgendeiner Partei in diesem Haus (Abg. Dr. Partik-Pablé: Der Bundeskanzler hat sich dafür nicht einmal entschuldigt!) - an der Pornographie. Es gibt einzelne Abgeordnete innerhalb der FPÖ, die Interesse an der Pornographie haben, aber es gibt keine Interessen dieses Hauses! Das sollten Sie einmal zur Kenntnis nehmen! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ, der ÖVP und des Liberalen Forums.)

Herr Kollege Stadler! Wissen Sie, was an Ihrer merkwürdigen Rechtsauffassung so bedrohlich ist? (Abg. Mag. Stadler: Sie sind ja noch peinlicher als der Kostelka! - Abg. Dr. Partik-Pablé: Es ist ja dumm, was Sie sagen!) - Ich nehme Ihnen Ihre Erregung ab! Aber ich nehme Ihnen nicht mehr ab, daß es Ihnen hier um die Sache geht. (Abg. Dr. Graf: Haben Sie Kinder?) - Herr Abgeordneter! Ich habe Kinder. (Abg. Dr. Graf: Es geschieht ja nichts!)

Wenn Herr Mühl die Absicht gehabt hätte, einen gesellschaftlichen Zustand zu demaskieren - was ich nicht annehme; er hat sich nur selbst demaskiert -, dann ist ihm das bei der FPÖ gelungen. (Beifall bei den Grünen und dem Liberalen Forum sowie bei Abgeordneten der SPÖ. - Abg. Mag. Stadler: So ein Topfen! So ein Blödsinn!)

15.35

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Dr. Khol. - Bitte, Herr Klubobmann. (Abg. Dr. Graf: Und deswegen muß man weiterfördern!)

15.35

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte in dieser Einwendungsdebatte das wiederholen, was ich bereits heute früh gesagt habe: Niemand in diesem Haus unterstützt Kinderschänder! Im Gegenteil. Alle in diesem Haus, alle Fraktionen, sind gegen diese unmenschlichen und widerlichen Verbrechen. (Abg. Mag. Stadler: Wer ist denn für das Burgtheater verantwortlich?) Wir haben heute in diesem Haus ein Gesetz zu beschließen, durch das alle diese Verbrechen stärker als bisher bestraft werden. Und das ist richtig so! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten des Liberalen Forums.)

Ich glaube, in Ihrer aller Namen zu sprechen, wenn ich sage, daß wir tiefstes Mitgefühl für alle haben, die von Kinderschändern mißbraucht wurden, und daß wir alle alles tun wollen, damit derartige Verbrechen schärfstens verfolgt werden und den Opfern derartiger Verbrechen geholfen wird. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, dem Liberalen Forum und den Grünen.)

Ich trete den Einwendungen gegen die Tagesordnung namens meiner Fraktion nicht bei, denn wir haben unsere Prioritäten klar geordnet (Abg. Mag. Stadler: Das sieht man!), nämlich daß Kinderschänder natürlich (Abg. Mag. Stadler: Am Schluß!) verbrecherische Handlungen bege


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