Stenographisches Protokoll

22. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XX. Gesetzgebungsperiode

 

Dienstag, 7. Mai 1996

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier

Stenographisches Protokoll

22. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XX. Gesetzgebungsperiode Dienstag, 7. Mai 1996

Dauer der Sitzung

Dienstag, 7. Mai 1996: 20.55 – 20.56 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen 2

Ausschüsse

Zuweisung 2

 

Nationalrat, XX.GP
Stenographisches Protokoll
22. Sitzung / Seite 2
Beginn der Sitzung: 20.55 Uhr

Vorsitzender: Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder .

*****

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich eröffne die 22. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Haigermoser, Dr. Nowotny, Mag. Firlinger, Dr. Moser, Dr. Haselsteiner, Eder, Dr. Karlsson und Parfuss.

Zuweisung

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich weise die Regierungsvorlage 114 der Beilagen: Bundesgesetz über die Durchführung von Personenkontrollen aus Anlaß des Grenzübertritts (Grenzkontrollgesetz), dem Ausschuß für Innere Angelegenheiten zu .

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 22. Mai 1996, 11 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen .

Schluß der Sitzung: 20.56 Uhr