Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 46. Sitzung / Seite 2

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Beginn der Sitzung: 19.45 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Heinrich Neisser.

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Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich eröffne die 46. Sitzung des Nationalrates am Donnerstag, dem 31. Oktober 1996, um 19.45 Uhr.

Verhindert sind die Abgeordneten Grabner, Dr. Preisinger, Dr. Stippel, Schöll, Dr. Haider, Mag. Schweitzer und Dr. Van der Bellen.

Zuweisungen

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Hinsichtlich der Zuweisungen verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuß:

Bundesgesetz über die Leistung eines österreichischen Beitrages zur 7. allgemeinen Wiederauffüllung der Mittel des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF VII) (350 d. B.);

Wirtschaftsausschuß:

Bundesgesetz, mit dem das Öffnungszeitengesetz 1991 geändert wird (375 d. B.),

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 geändert wird (UWG-Novelle 1996) (415 d. B.);

Ausschuß für Wissenschaft und Forschung:

Bundesgesetz über die Forschungs- und Prüfzentrum Arsenal Gesellschaft mit beschränkter Haftung (423 d. B.).

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Präsident Dr. Heinrich Neisser: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 27. November 1996, 11 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 19.46 Uhr

 


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